Trede Aline · Nationalrat · 2023-03-16

Wortprotokoll

Wir entscheiden heute über das Programm Neue Produktionssysteme (Nepro) des Bundesamtes für Landestopografie (Swisstopo). Es geht um einen Verpflichtungskredit von 37 Millionen Franken. Zusätzlich entscheiden wir über die Freigabe von 17,3 Millionen Franken für die erste Etappe, die die Jahre 2023 und 2024 betrifft. Nepro wurde als DTI-Schlüsselprojekt in die Liste aufgenommen. Der Ständerat hat die Vorlage als Erstrat in der letzten Wintersession beraten und sie in der Gesamtabstimmung einstimmig angenommen.

Wir alle nutzen Geoinformationen in unserem täglichen Leben. Die Anforderungen an die Informationen sind hoch, und es liegt auf der Hand, dass die Produktionssysteme von Swisstopo immer wieder angepasst und erneuert werden müssen. Das System setzt, vereinfacht gesagt, raumbezogene Daten in Bezug auf Zeit, Eigenschaften, Lage und Nutzung in Geoinformationen um. Diese Informationen sind es dann, die wir im Alltag brauchen. Aber nicht nur wir im Alltag brauchen diese Geoinformationen, sondern z. B. auch die Armee für Simulationen, die Wissenschaft für die Untersuchung landschaftlicher Veränderungen oder auch die öffentliche Hand, die z. B. Verkehrsdaten erhebt.

Das System soll schneller werden, indem Veränderungen schneller in den Produkten von Swisstopo erscheinen und gleichzeitig das heutige Produkt aktualisiert wird. Weiter sollen auch Kollaborationsformen entwickelt werden, bei denen Swisstopo zusammen mit anderen Daten gewinnen kann.

Der Einzelantrag Hurter Thomas lag nicht vor. Die Kommission hat dem Verpflichtungskredit einstimmig zugestimmt. Aber wir haben durchaus die Frage diskutiert, ob mit Nepro private Anbieter konkurrenziert werden. Dem ist nach der Mehrheitsmeinung nicht so. Die Verwaltung hat uns aufgezeigt, dass die gewerblichen Leistungen von Swisstopo weniger als 5 Prozent der Einnahmen ausmachen. Dies sind vor allem Vermessungsdienstleistungen für Kantone oder Bundesstellen; die Leistungen werden also sogar noch für die öffentliche Hand erbracht.

Swisstopo ist sich dieser Frage aber bewusst - Herr Hurter schreibt ja auch, dass dieses Thema schon seit Jahren besteht - und gibt deshalb auch immer wieder Dienstleistungen an Private ab, damit sich eben die Konkurrenzsituation nicht so darstellt, wie Herr Hurter dies in seiner Begründung schreibt. Swisstopo bietet grundsätzlich Geobasisdaten nach Bundesrecht an. Und falls es ihn interessiert - ich sehe ihn, glaube ich, nicht -: Die Armee ist die grösste Datennutzerin von Swisstopo.

Diskutiert haben wir in der Kommission aber auch, dass die Daten kostenfrei sein sollen. Das wurde uns auch so bestätigt. Die Mehrheit der Kommission findet, dass es eben generell mit der Open-Data-Strategie des Bundes einhergehen müsse und die Daten deshalb kostenfrei zur Verfügung gestellt werden müssen. Die Verwaltung hat uns auch versichert, dass dem so ist - seit dem 1. März 2020 sind die Daten kostenfrei - und dass die Erfahrungen positiv sind. Unter dem Strich konnte der administrative Aufwand sogar verringert werden.

Wie gesagt, hat der Ständerat als Erstrat am 14. Dezember 2022 das Geschäft in der Gesamtabstimmung einstimmig angenommen. Auch Ihre Finanzkommission hat in der Gesamtabstimmung dem Bundesbeschluss über einen Verpflichtungskredit für das Programm Nepro des Bundesamtes für Landestopografie in den Jahren 2023-2029 einstimmig, mit 23 zu 0 Stimmen, zugestimmt.