Amherd Viola · Bundesrat · 2023-03-16

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat am 30. Juni 2021 den Typenentscheid zugunsten des F-35A gefällt. Dieser Entscheid stützte sich auf eine umfassende technische Evaluation. Im Rahmen dieser Evaluation fanden auch Testflüge mit dem F-35A in der Schweiz statt. Diese Flüge wurden durch die Eidgenössische Materialprüfungs- und Forschungsanstalt akustisch vermessen und analysiert. Die Messresultate wurden mit denjenigen des aktuell von der Schweizer Luftwaffe eingesetzten F/A-18 verglichen.

Das VBS hat die Erkenntnisse zur Lärmbelastung im Februar 2022 in einem detaillierten Bericht veröffentlicht. Daraus ist Folgendes ersichtlich: Die Lärmmessungen wurden hauptsächlich in der Umgebung des Militärflugplatzes Payerne durchgeführt, denn sieben von insgesamt acht Testflügen wurden über Payerne geflogen. Die Verteilung der Messstationen wurde so gewählt, dass ein Maximum an Informationen in die anschliessenden Modellberechnungen einfliessen konnte; dazu hat sich der Bundesrat bereits in seiner Stellungnahme zur Interpellation Clivaz Christophe 22.3206 geäussert. Die erstellten Modelle zur Vorhersage von Fluglärm können auch für andere Schweizer Militärflugplätze mit ihren jeweils verschiedenen Umgebungen herangezogen werden. Aus diesem Grund sind individuelle Lärmmessungen auf den einzelnen Flugplätzen nicht erforderlich und wurden auch nicht durchgeführt. Zusätzliche Messungen verursachen einen grossen Aufwand, und sie sind unverhältnismässig.

Der Flugplatz Sitten wird hauptsächlich zivil genutzt. Der Anteil an Flugbewegungen mit Kampfflugzeugen ist im Vergleich zum Anteil ziviler Flugbewegungen äusserst gering, was ich Ihnen in der Folge darlege. Lärmberechnungen für den Flugplatz Sitten werden im Rahmen der Erarbeitung des Objektblattes zum Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Luftfahrt, durchgeführt. Auch dazu hat der Bundesrat bereits in der Antwort zur Interpellation Clivaz Christophe 22.3206 Stellung bezogen. Die Lärmberechnungen berücksichtigen sowohl die künftige zivile als auch die militärische Nutzung. Für diese Lärmberechnungen plant die Luftwaffe für den Flugplatz Sion 200 Flugbewegungen mit Kampfflugzeugen, die grundsätzlich werktags zu den normalen Trainingszeiten der Luftwaffe geflogen werden. Zum Vergleich: Auf dem Flugplatz Sion waren für das Jahr 2021 über 41[NB]000 zivile Flugbewegungen zu verzeichnen. Davon fanden mehr als 13[NB]000 gewerbsmässige Flugbewegungen während der zivilen Betriebszeiten statt, die wesentlich über die normalen Trainingszeiten der Luftwaffe hinausgehen.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.