Ehrler Melchior · Nationalrat · 2003-03-18

Wortprotokoll

Wir haben uns heute Morgen in der WAK noch einmal mit der Vorgehensweise bei der Beratung der "AP 2007" auseinander gesetzt. Wir haben Ihnen gestern gesagt, dass wir in der Kommission schon 100 Anträge gehabt haben. Wir haben hier über 70 Einzelanträge vorliegen. Das wird einfach dazu führen, dass wir ein riesiges zeitliches Problem kriegen. Wir haben gestern am Schluss entschieden, dass wir von der Kategorie III in die Kategorie IV wechseln. In der WAK hat man heute Morgen früh diese Sache noch einmal diskutiert. Es wurde geltend gemacht, dass sehr viele Fragen eigentlich schon in der Kommission diskutiert worden waren. Es wurde auch geltend gemacht, dass hier Einzelanträge von Kreisen eingereicht worden sind, die durchaus die Möglichkeit hatten, diese Anträge schon in der Kommission zu stellen. Es wurde auch moniert, dass hier die Einzelantragsteller besser gestellt sind als die Mitglieder der Kommission.

Aus diesen Gründen schlägt Ihnen die WAK nun ein differenziertes Vorgehen vor:

1. Anträge aus der Kommission, die auf der Fahne enthalten sind, sollen in Kategorie III beraten werden. Es geht hier um wichtige Punkte, es soll die Möglichkeit der Diskussion bestehen.

2. Zu den Einzelanträgen: Sie sollen in Kategorie IV behandelt werden. Für den Antragsteller gilt eine Redezeit von drei Minuten für die mündliche Begründung. Hier gibt es dann noch eine Unterscheidung: Heute - also heute Dienstag - können die Einzelanträge mündlich begründet werden, an den folgenden Tagen soll dies nicht mehr möglich sein. Dann gilt das Verfahren der schriftlichen Begründung. Diese Begründungen sind jeweils am Vorabend der Beratung einzureichen.

Die WAK schlägt Ihnen mit 18 zu 3 Stimmen vor, auf dieses Vorgehen einzutreten und die "AP 2007" nach diesem Vorgehen zu behandeln. Ich bitte Sie, diesem Ordnungsantrag zuzustimmen.