Noser Ruedi · Ständerat · 2023-04-11

Wortprotokoll

Ich kann es kurz machen: Ich bitte Sie, dem Bundesrat zu folgen, also dem Antrag der Minderheit zuzustimmen. Herr Zanetti hat gesagt, es gehe darum, Sicherheit zu schaffen. Sicherheit schaffen wir, indem wir dem Entwurf des Bundesrates zustimmen. Der Bundesrat hat alles ausgehandelt; was der Bundesrat beschlossen hat, gilt auch. Darum bitte ich Sie, hier der Minderheit zu folgen.

Den Einzelantrag Minder bitte ich Sie abzulehnen. Herr Minder hat zwar elf Punkte aufgezählt, er hat aber meiner Ansicht nach den entscheidenden Punkt nicht erwähnt: Der Bundesrat schafft mit dieser Lösung Sicherheit, die Sicherheit nämlich, dass die UBS das auch stemmen kann. Ich möchte Sie einfach kurz daran erinnern, dass in der Woche nach dem Bundesratsentscheid die Deutsche Bank angegriffen wurde. Short-Seller haben innerhalb von einem Tag den Aktienkurs der Deutschen Bank um fast 20 Prozent runtergedrückt. Würde die UBS von Short-Sellern angegriffen, würden wir hier drin relativ schnell gemäss Bundesrat entscheiden. Dank dem weisen Entscheid des Bundesrates gibt es Sicherheit. Frau Bundesrätin, verzeihen Sie mir, ich gehe auch davon aus, dass es eine gewisse Sicherheitsmarge drin hat. Ich weiss nicht, wie Sie sich dann dazu äussern, aber ich darf mich so äussern: Eine gewisse Sicherheitsreserve hat es drin, genau deshalb, damit die Short-Seller nicht Blut riechen, sondern auf Granit beissen.

Darum bitte ich Sie, überall gemäss Bundesrat zu stimmen.