AB 318434

Wortprotokoll

President (Candinas Martin, president): (discurra sursilvan) La sessiun extraordinaria è averta! Prezià signur president da la Confederaziun, caras e cars collegas, erst gut drei Wochen ist es her, dass wir uns hier voneinander verabschiedet haben, dies in der Meinung, dass wir uns im Mai zur Sondersession wiedersehen. Viel ist in dieser kurzen Zeit passiert. Angesichts des Geschehenen hat die Mehrheit dieses Rates verlangt, dass wir uns im Rahmen einer ausserordentlichen Session treffen.

Die Krise der Credit Suisse und deren Fusion mit der UBS, verbunden mit erheblichen finanziellen Garantien des Bundes - Garantien in dreistelliger Milliardenhöhe -, stellen den Bund, die Schweiz als Wirtschafts- und Finanzplatz, die betroffenen Angestellten, die politischen Institutionen und unsere demokratischen Prozesse vor grosse Herausforderungen. Die Bevölkerung stellt sich viele Fragen, wofür wir viel Verständnis haben müssen. Steuerzahlende stellen die staatlichen Garantien für Grossbanken infrage. Tausende von Bankangestellten müssen sich Sorgen um ihre Zukunft machen. Wir als Volksvertreterinnen und Volksvertreter sind dafür da, all diese Bedenken und Fragen ernst zu nehmen, sie aufzunehmen und in gegenseitigem Respekt zu debattieren. Vor allem muss es uns darum gehen, die richtigen Lehren zu ziehen und die notwendigen gesetzgeberischen Massnahmen für die Zukunft zu treffen.

Seit der Jahrtausendwende ist dies erst die dritte ausserordentliche Session ausserhalb der ordentlichen Sessionen. 2001 gab es eine ausserordentliche Session zur Swissair und im Mai 2020 eine zu Covid-19. Alle diese drei Sessionen hatten bzw. haben angesichts der Tragweite der Ereignisse ihre Berechtigung.

Der Begriff "ausserordentlich" sagt alles: Wir bewegen uns in diesen Tagen ausserhalb dessen, was wir als ordentlich, als gewöhnlich, als geplant anschauen. Es ist unsere Aufgabe, mit dieser Session sicherzustellen, dass das Parlament seinen Pflichten vollumfänglich nachkommen kann. Die Gesetzgebung und die Oberaufsicht über den Bundesrat, auch in Krisenfällen, sind und bleiben Sache des Parlamentes. Auch wenn der Bundesrat unter Zustimmung der Finanzdelegation bereits finanzielle Garantien gesprochen hat, erwarten die Menschen in unserem Land, dass auch wir als Parlament Vertrauen schaffen und Stabilität ins Ausserordentliche bringen.

Bevor wir mit den Debatten beginnen, möchte ich es nicht unterlassen, mich beim Bundesrat und bei all denjenigen zu bedanken, die in dieser Krisensituation unter grösstem Zeitdruck mitgeholfen haben, Lösungen im Interesse des Landes und seiner Wirtschaft zu suchen und zu finden. Ich möchte auch den Parlamentsdiensten für die Organisation dieser ausserordentlichen Session innerhalb von drei Wochen herzlich danken.