Kuprecht Alex · Ständerat · 2023-04-12

Wortprotokoll

Wir stehen jetzt eigentlich dort, wo wir gestern versucht haben, eben nicht stehen zu müssen. Wir treffen jetzt bereits Massnahmen, ohne zu wissen, welche Konsequenzen diese Massnahmen haben werden, die wir jetzt allenfalls beschliessen. Das war der Grund, warum die WAK des Ständerates beschloss, die Anträge auf Motionen jetzt nicht zu behandeln, sondern zu sistieren. Wir wollten zuerst wissen, welche Massnahmen jetzt umgesetzt und geprüft werden müssen und welche Auswirkungen die entsprechenden Massnahmen haben, die wir dann allenfalls beschliessen.

Wir sind jetzt in der Phase, wo wir liegen, laden und schiessen, ohne zu wissen, ob wir das Ziel treffen und was für eine Auswirkung dann dieser Schuss hat. Kollege Salzmann hat es gesagt: Ich gehe davon aus, dass diese Massnahmen, die wir jetzt allenfalls beschliessen, Auswirkungen auf die Geschäftskredite haben werden, das wird dann vor allem die KMU betreffen, und es wird Auswirkungen auf die Hypothekarkredite haben. Man muss dann den Mieterinnen und Mietern nicht sagen, dass sich für sie nichts ändere. Es wird sich dann für die Mieterinnen und Mieter, aber auch für die Wohneigentümerinnen und Hauseigentümer dieses Landes etwas ändern. Seien wir uns dessen einfach bewusst.

Ich wäre schon froh, Frau Bundesrätin, wenn Sie zuhanden des Amtlichen Bulletins eine entsprechende Aussage über die Auswirkungen solcher Massnahmen machen könnten.