Atici Mustafa · Nationalrat · 2023-05-02

Wortprotokoll

Mit meiner Motion geht es mir darum, im Arbeitslosenversicherungsgesetz das Ziel der arbeitsmarktlichen Massnahmen so zu definieren, dass sie den heutigen Anforderungen an die ständige Weiterentwicklung der beruflichen Qualifikation genügen. Das heute im Gesetz vorgeschriebene Ziel einer raschen Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt ist nicht mehr zeitgemäss. Vielmehr muss es darum gehen, mit den arbeitsmarktlichen Massnahmen eine nachhaltige Wiedereingliederung zu erreichen.

Wie auch der neueste Bildungsbericht 2023 betont, zeichnet sich der Schweizer Arbeitsmarkt durch eine hohe Dynamik aus. Die Fluktuationsrate ist ausgesprochen hoch. Dahinter steht ein Strukturwandel, der durch die beschleunigte Weiterentwicklung der Technologien vorangetrieben wird. Umso wichtiger wird die Notwendigkeit, die Arbeitsmarktfähigkeit zu erhalten. Das verpassen wir aber, wenn das Arbeitslosenversicherungsgesetz Betroffene zwingt, die erstbeste Stelle zu akzeptieren, statt sich um ihre Requalifizierung zu kümmern.

Der Bildungsbericht 2023 betont zudem, dass Beschäftigte mit geringem Einkommen und geringem Bildungsrucksack besonders gefährdet sind, abgehängt zu werden. So sind nur rund 14 Prozent der betroffenen Personen ohne nachobligatorische Bildung in der Lage, das Internet zu nutzen; nur zwischen 10 und 20 Prozent dieser Menschen können einfache Textverarbeitungs- und Tabellenkalkulationsprogramme anwenden. Da ist es wenig hilfreich, wenn die Arbeitslosenversicherung prekär Beschäftigte zwingt, so rasch als möglich eine neue Stelle anzunehmen. Denn damit wird nur das Risiko all dieser Personen erhöht, den Anschluss an die technologische Entwicklung in noch stärkerem Mass zu verpassen. Für die Betroffenen, aber auch für die Wirtschaft wäre es weit besser, die Zeit für Weiterbildungen zu nutzen und so die Grundlage für eine nachhaltige Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt zu schaffen. Entrichtet die Arbeitslosenversicherung Bildungs- anstelle von Stempelgeld, so kommt sie dies langfristig weit günstiger zu stehen.

Aus diesen Gründen fordere ich mit meiner Motion, im Arbeitslosenversicherungsgesetz das Ziel der "raschen" Wiederaufnahme der Arbeit durch das Ziel der "nachhaltigen" Wiederaufnahme der Arbeit zu ersetzen. Halten wir am Kriterium der raschen Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt fest, so bedeutet das, dass die Betroffenen weiterhin nicht[NB]gerüstet sind, um sich langfristig im Arbeitsmarkt zu halten.

Ich ersuche Sie deshalb, meiner Motion zuzustimmen und so einen Beitrag zur besseren Ausschöpfung des inländischen Fachkräftepotenzials zu leisten.