Wismer-Felder Priska · Nationalrat · 2023-05-03

Wortprotokoll

Wir leben auf grossem Fuss, auf zu grossem Fuss. Wir verbrauchen weit mehr Ressourcen, als unser Planet hergibt. Von überall auf der Welt importieren wir Rohstoffe, wir verbrauchen das Material, das daraus hergestellt wird, und schmeissen es nachher weg. Wohlgemerkt: Wir haben ein bewährtes Abfallregime. Wir verwerten die Abfälle mindestens thermisch und nutzen die Abwärme, und wir recyclen doch einigermassen enthusiastisch. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass in der Schweiz viele Ressourcen, die man wiederverwenden oder einsparen könnte, verschwendet werden. Es ist deshalb [PAGE 775] aus Sicht der Mitte-Fraktion richtig, dass die Politik reagiert und den Übergang zur Kreislaufwirtschaft regelt, und es ist richtig, dass man dies in einer einzigen Gesetzesrevision tut.

Die Kommission legt dem Rat nach Auffassung der Mitte-Fraktion eine ausgewogene Vorlage vor. Sie nimmt die Anliegen der ursprünglichen parlamentarischen Initiative auf, ist ehrgeizig und gleichzeitig realistisch - wobei sie beides nur dann bleibt, wenn die Abschwächungsanträge von rechts genauso abgelehnt werden wie die unrealistischen Verschärfungsanträge von links. Uns ist insbesondere der marktwirtschaftliche Ansatz über Branchenvereinbarungen wichtig und bei der Sammlung von Abfällen die Balance zwischen den Gemeinden und denjenigen Sammelorganisationen, die sich um separate Abfallfraktionen kümmern. Und letztlich ist uns wichtig, dass der Bund vorangeht und eine Vorreiterrolle einnimmt. Die ganzen Plattformen und Pilotprojekte werden nur dann glaubwürdig sein, wenn der Bund vorlebt, was er sich von der Privatwirtschaft wünscht.

Die Mitte-Fraktion glaubt daran, dass die Kreislaufwirtschaft nicht nur ein Gebot der Stunde ist, um unseren ökologischen Fussabdruck zu vermindern, sondern auch ein Business[NB]Case für die Zukunft. Wir werden uns in den beiden Blöcken noch zu den einzelnen Anträgen äussern, vorher aber mit Überzeugung auf das Geschäft eintreten.