Rösti Albert · Bundesrat · 2023-05-03

Wortprotokoll

Ich fasse mich kurz, um Ihnen die Mittagspause nicht zu stark zu verkürzen. Ich bitte Sie, diese Motion anzunehmen. Sie regeln damit lediglich den Prozess eines ersten Bündelungsprojekts. An der Grimsel ist die Stromleitung neu zu erstellen, sie soll neu durch den Tunnel führen. Gleichzeitig soll geprüft werden, ob mit einem solchen Tunnel auch die Erschliessung per Bahn möglich wäre.

Die KVF-S hat in ihrer Motion - das gilt auch für die Antwort des Bundesrates - lediglich festgehalten, dass im Rahmen der Botschaft zum Stand der Ausbauprojekte, die im Herbst kommt, auch die Projektierungskosten eines solchen Grimseltunnels aufgeführt werden sollen. So kann rechtzeitig der Entscheid gefällt werden, ob es möglich ist, diesen Tunnel zu bauen, oder eben nicht. Es ist wichtig, dass das rechtzeitig geschieht, weil die Stromleitung spätestens in sechs Jahren gebaut werden muss; dann ist der Start. Es wäre schade, wenn der Tunnel möglich und sinnvoll wäre - das ist zu prüfen -, wir hier aber einfach wegen einer Verzögerung und einer nicht gleichzeitigen Beurteilung zu spät wären.

Es geht lediglich um diese Koordination, deshalb bitte ich Sie, hier dem Bundesrat zu folgen. Sie werden im Herbst mit einer Botschaft des Bundesrates bedient, die die Projektierungskosten zeigt. Damit können Sie dann entscheiden, ob diese genehmigt werden. Sie werden im Jahr 2026 im Rahmen des weiteren Ausbauschritts, wenn die Projektierung da ist, entscheiden können, ob Sie diesem Tunnel zustimmen - in Abwägung aller anderen Projekte, die dann auch im Programm sind. Zuerst muss der Bundesrat diesem Projekt ja auch zustimmen. Sie schaffen hier also kein Präjudiz, Sie entscheiden über keine Franken, Sie entscheiden lediglich über die Koordination. [PAGE 806]