Amherd Viola · Bundesrat · 2023-05-04

Wortprotokoll

Innovation im Sicherheitsbereich ist für das VBS ein wichtiges Thema. Deshalb sind Massnahmen zur Innovationsförderung in verschiedenen Strategien des VBS verankert, so zum Beispiel in der Beschaffungsstrategie VBS, der Rüstungsstrategie und der Strategie Cyber VBS. Diese Massnahmen umfassen die Stärkung der Forschung, die fähigkeitsorientierte technologische Innovation sowie die unternehmerische Innovation.

Die Motion verlangt, dass der Bundesrat Massnahmen zur Förderung innovativer Projekte ergreift und zudem die Zusammenarbeit mit verschiedenen Partnern verstärkt. Solche verstärkten Kooperationen mit externen Partnern und mit Massnahmen zur Innovationsförderung im Sicherheitsbereich bestehen bereits. Anhand der folgenden drei Beispiele zeige ich Ihnen auf, warum der Bundesrat die Motion daher als erfüllt betrachtet.

Das erste Beispiel ist das Innovationsboard V. Dieses ist wichtig für das Innovationssystem der Gruppe Verteidigung. Es ist für Innovationsprojekte mit einer Dauer von weniger als 36 Monaten zuständig, stellt die Gesamtsteuerung sicher und vermeidet Doppelspurigkeiten. Es besteht aus den Vertretungen der Armeeführung, der Armasuisse, der Ruag und der ETH Zürich.

Das zweite Beispiel für die erfolgreiche Zusammenarbeit im Bereich Innovation ist die neu gegründete Swiss Innovation Forces AG. Sie dient als Innovationsdienstleisterin und damit als Drehscheibe für innovative Vorhaben von Mitarbeitenden, Milizangehörigen sowie dem Innovationsökosystem in der Schweiz und im Ausland. Auch sie ist ein Teil des Innovationssystems der Gruppe Verteidigung, welches zukünftig dem gesamten Departement zur Verfügung steht.

Das dritte Beispiel veranschaulicht die Zusammenarbeit bei Projekten mit einer Laufzeit von über 36 Monaten. Das Programm für Sicherheitsrobotik wurde im Dezember 2022 von Armasuisse Wissenschaft und Technologie und der ETH Zürich lanciert. Ziel ist es, ausgewählte Robotikprojekte zu unterstützen, die potenziell die Schweizer Rettungs- und Sicherheitskräfte in unbewaffneten Einsätzen unterstützen.

Wie die genannten Beispiele veranschaulichen, bestehen somit bereits Strukturen zur Förderung der Innovation im Sicherheitsbereich. Diese tragen zu einem engen Austausch zwischen den Akteuren der Wirtschaft und der Forschung bei und legen den Fokus dabei auf innovative Produkte und Dienstleistungen.

Innovation ist ein zentrales Element unserer gemeinsamen Weiterentwicklung. Deshalb hat das VBS in den letzten Jahren Zeit und Ressourcen in Innovationsprozesse investiert. Diese Prozesse benötigen aber Zeit, um ihre volle Wirksamkeit zu entfalten. Die Motion will das System nun anpassen, noch bevor die bereits getroffenen Massnahmen ihre Effektivität vollständig unter Beweis stellen konnten.

Der Bundesrat teilt das Kernanliegen der Motion, die Innovation im Sicherheitsbereich zu fördern, denn diese ist unabdingbar. Aufgrund der bereits ergriffenen Massnahmen erachtet der Bundesrat das Anliegen jedoch als erfüllt und bittet Sie entsprechend, die Motion abzulehnen.