Hurter Thomas · Nationalrat · 2023-05-30

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, beim Bundesbeschluss 4 die Minderheit Hurter Thomas zu unterstützen. Es geht nicht, wie mein Kollege Töngi vorhin gesagt hat, um eine vierspurige Autobahn. Wenn Sie den Text genau lesen, stellen Sie fest, dass es darum geht, die Umfahrung von Eglisau in den Netzbeschluss aufzunehmen.

Schauen Sie einmal die Entwicklung an: Wir haben ein Nationalstrassennetz aus den Sechzigerjahren. Ich möchte hier eines noch einmal erwähnen: Es geht bei diesem Netz auch darum, die Gemeinden und Städte zu entlasten, also den Verkehr auf diesen Netzen zu behalten.

Schauen Sie die Region nördlich von Zürich an: In dieser Region gibt es ein massives Bevölkerungswachstum aufgrund der industriellen Entwicklung, zum Beispiel im Rafzerfeld, es gibt aber auch eine wachsende Bevölkerungszahl in Süddeutschland und in Schaffhausen - wir wollen die Immigration in die Schweiz ja auch -, und es gibt einen wachsenden Schwerverkehr durch das Städtchen Eglisau. Das hat damit zu tun, dass die grössten Kiesreserven in dieser Region liegen.

Ich habe es bereits beim Eintreten erwähnt: Die Flughafenautobahn wurde für 40 Millionen Franken ausgebaut. Der Hardwald, das Anschlussstück, wird jetzt ebenfalls verbessert. Nur beim Städtchen Eglisau wird nichts gemacht. Hier haben wir eine Problematik, die sich verschärft, nämlich die Notwendigkeit einer Sanierung der Brücke. Wir haben heute schon Stau: etwa zwei bis drei Stunden am Morgen und am Abend ebenfalls. Damit haben wir ein Verkehrsaufkommen, das etwa demjenigen am Gotthard entspricht.

Es geht jetzt darum, dass man diese Umfahrung in den Netzbeschluss aufnimmt, damit man dieses Projekt angehen und die Sanierung der Brücke später entsprechend auch machen kann. Es gibt bereits verschiedene Projektstudien. Im Zürcher Kantonsparlament hat man sich dafür ausgesprochen, und auch die Zürcher Regierung hat sich dafür ausgesprochen. Nur fehlt ein bisschen der Wille, hier etwas zu tun. Deshalb ist es wichtig, dass wir das hier jetzt aufnehmen. Ich möchte noch einmal daran erinnern: 2014 hat ein Mitglied dieses Rates, nämlich Nationalrat Hans Fehr, den Bundesrat gefragt, ob man das aufgrund der Verkehrsentwicklung nicht in den Netzbeschluss aufnehmen sollte. Ich glaube, es ist jetzt, zehn Jahre später, an der Zeit, dass das endlich umgesetzt wird. Wir sollten endlich Nägel mit Köpfen machen.

Dann noch eine Bemerkung: Man spricht immer wieder vom Schutz des Landschaftsbildes und darüber, dass man diesem den Vorzug geben möchte. Trotzdem lässt man täglich stundenlange Staus in diesem kleinen Städtchen zu, ohne dass etwas passiert. Insofern ist diese Strecke von nationalem Interesse und sollte deshalb auch aufgenommen werden.

Ich bitte Sie daher, auch im Namen der SVP-Fraktion, diese Minderheit Hurter Thomas zu unterstützen.