Z'graggen Heidi · Ständerat · 2023-06-01

Wortprotokoll

Gerne äussere ich mich zur Rola. Ich wohne ja in einem stark betroffenen Kanton, wie Sie wissen, an der Gotthard-Autobahn, und sehe von meinem Schlafzimmer täglich auf diese Transitachse und stelle fest, dass die Rola, obwohl sie eigentlich so ein bisschen aus der Zeit gefallen ist, eben doch nach wie vor sehr, sehr wichtig ist. Ich meine, wir bringen pro Jahr 80[NB]000 Lastwagen weg, damit sie keinen Stau verursachen. Ich glaube, ganz wichtig ist, dass diese LKW nicht nur über die Gotthard-Autobahn fahren; sie kommen von irgendwo her. Sie kommen von Basel oder eben von Chiasso durch die Schweiz. Sie belasten den ganzen Strassenverkehr in unserem Land und nicht nur unsere Transitachse. Deshalb finde ich: Die Rola bis 2028 zu verlängern, obwohl das natürlich Kosten verursacht, ist nach wie vor eine sehr gute Idee. Ich bitte Sie, der Minderheit I (Engler) zu folgen.

Denken Sie daran: Der Strassenverkehr - Ständerat Engler hat es ausgeführt - wächst. Und jetzt sind in der EU Bestrebungen da, sogar Gigaliner europaweit auf die Strassen zu bringen. Ich weiss noch nicht, ob das Ende Juni in der EU wirklich beschlossen wird. Herr Bundesrat, da haben Sie dann eine grosse Aufgabe. Das dürfen und können wir in der Schweiz niemals zulassen! Es ist mein Appell, hier diesen Weg, den die Schweiz mit dem Verfassungsziel der Verlagerung des Schwerverkehrs eingeschlagen hat, weiterzuverfolgen. Es braucht Durchsetzungskraft, es braucht hier auch Stärke. Andere Länder - gerade Österreich beispielsweise mit der Brenner-Autobahn - beneiden uns um unseren weitsichtigen Entscheid mit dem Alpenschutzartikel. Wie gesagt, der Alpenschutzartikel ist ein Artikel, der für die ganze Schweiz positiv wirkt.

Ich bitte Sie also, der Minderheit I (Engler) zu folgen und die Rola bis 2028 zu verlängern. Ich bin nach wie vor der Meinung, obwohl sie ein bisschen aus der Zeit gefallen scheint, dass das eine gute Idee ist, und bin nicht sicher, ob dieses Konzept wirklich so schnell abgelöst werden kann. Also sollten wir es mindestens bis 2028 verlängern. Ich danke Ihnen im Interesse der Anwohnerinnen und Anwohner der Transitachse, aber auch im Namen der ganzen Schweiz.