Rösti Albert · Bundesrat · 2023-06-06

Wortprotokoll

Der Bundesrat stützt sich zur Beurteilung dieser Motion auf die Abstimmung vom 21. Mai 2017. Die Stimmbevölkerung hat damals einem schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie zugestimmt. Ich glaube, das Parlament hat hier im Unterschied zum Ausland einen guten Weg gefunden, indem es beschlossen hat, dass Betriebsbewilligungen aufrechterhalten werden, solange die Kernkraftwerke sicher sind. Das ist von grosser Bedeutung. Andere Länder haben das nicht und haben vorzeitig abgeschaltet; Sie haben Deutschland erwähnt, Herr Nationalrat Hess. Ich darf Ihnen sagen, dass sich die Werke, aber auch das Bundesamt für Energie darauf ausrichten, dass wir sie mindestens sechzig Jahre laufen lassen können, damit wir die Lücke nicht noch vergrössern. Gleichzeitig macht das Bundesamt für Energie ein Technologiemonitoring, mit dem sich die zukünftigen Technologien verfolgen und allenfalls, wenn sich diese in eine gewisse Richtung entwickeln würden, gewisse Vorschläge machen liessen. Ich habe immer betont, dass ich technologieoffen bin. Heute gilt aber für den Bundesrat der Entscheid der Stimmbevölkerung. Er bittet Sie entsprechend, diese Motion abzulehnen.

Was den Winterstrom anbelangt, haben wir ja soeben den "Wind-Express" beschlossen, das sollte 1 Terawattstunde Winterstrom ergeben oder 600 Megawatt Leistung. Wir haben den "Solar-Express", das sind 2 Terawattstunden. Wir haben die fünfzehn Wasserkraftwerke, die 2 Terawattstunden produzieren werden. Wir hätten dann, wenn wir das in nächster Zeit forcieren, 5 Terawattstunden. Es braucht noch einen, ich würde jetzt auf Berndeutsch sagen, Riesen-"Hoselupf", dass das realisiert wird. Es sind aber letztlich die einzigen Technologien, die in Kürze, also in fünf bis zehn Jahren, realisiert werden können, damit wir sehr rasch aus der drohenden Mangellage herauskommen. Wir haben dann den Mantelerlass, der jetzt beraten wird, und ich denke, wir sollten uns auf diese Massnahmen konzentrieren und deshalb im Moment diese Motion ablehnen.