preparatory:AB 322683

Wortprotokoll

Auch hier empfiehlt Ihnen der Bundesrat, die abgeänderte Motion anzunehmen. Wir haben hier keine Differenz.

Zum Grundsatz: Die Ausbreitung von 5G oder ganz generell von Hochbreitband ist ganz wichtig für die Entwicklung unserer Wirtschaft, und zwar in allen Landesteilen. Wir bearbeiten im Moment ein entsprechendes Postulat, im Rahmen dessen wir Ihnen eine Strategie zur flächendeckenden Ausbreitung, auch in entlegenen Regionen, unterbreiten werden. Das ist für die zukünftige Entwicklung oder für die Infrastruktur in unserem Land sicher bedeutend, und das wird auch von dieser Motion unterstützt. Gleichzeitig soll[NB]den[NB]kritischen[NB]Stimmen[NB]natürlich Rechnung getragen werden, indem eben - das kann der Bundesrat Stand heute unterstützen - die Anlagegrenzwerte im Moment nicht angetastet werden.

Es ist zu sagen, dass die Problematik heute eigentlich auf Ebene der Gemeinden oder Kantone liegt; sie sind zuständig für die Erteilung der Baubewilligungen. Natürlich unterstützen wir sie seitens BAFU wo möglich und wo immer wir das tun können, damit wir hier allenfalls auch gewisse Vereinfachungen oder Beschleunigungen erreichen können. Aber insgesamt erachten wir die Motion - ohne Anpassung der Anlagegrenzwerte - als sinnvoll. [PAGE 592]