Graf Maya · Ständerat · 2023-06-13

Wortprotokoll

Ja, ich möchte gerne kurz mit Ihnen diskutieren und habe auch noch einige Zusatzfragen an den Herrn Bundesrat.

Die wichtigen Erkenntnisse der neuesten Studie zum Erdbebenrisiko in der Schweiz sollten uns vor allem in der Vorsorge bestärken. Die zentralen neuen Erkenntnisse des bisher fundiertesten Erdbebenrisikomodells des Bundes sollten uns gar zur Vorsorge drängen, denn die Erkenntnisse sind alarmierend. So stehen unsere Wirtschaftszentren auf einem Untergrund, der Erdbebenwellen verstärkt. Auf die Kantone Basel-Stadt, Bern, Wallis, Zürich, Waadt entfällt mit etwa 25 Milliarden Franken mehr als die Hälfte der zu erwartenden finanziellen Verluste durch Gebäudeschäden in einem Zeitraum von 100 Jahren. Etwa 150 bis 1600 Personen würden ihr Leben verlieren, und weitere 40[NB]000 bis 175[NB]000 Personen würden obdachlos werden. Hinzu kommen noch nicht modellierte Infrastrukturschäden und Sekundärverluste, die aufgrund der fragileren Bedingungen durch den Klimawandel sowieso für die Zukunft ergänzend eruiert werden müssen.

Das ist also die Ausgangslage, und ich wollte vom Bundesrat wissen, wie er diese neuen Erkenntnisse einordnet, die doch alarmierend sind: Wir gehen davon aus, dass ein Erdbeben in den nächsten 100 Jahren einmal eintreffen wird - wir wissen nicht, ob jetzt, morgen oder eben erst in 99 Jahren. Es ist auch so, dass die erste Frage, die ich gestellt habe, eine der wichtigen ist: 80 Prozent der Gebäude in der Schweiz wurden vor 2003 gebaut, sie sind also aktuell nicht erdbebensicher. Ich habe den Bundesrat gefragt, wie er hier nun vorzugehen gedenkt. Seine Antwort war doch sehr unbefriedigend. Er sagt, er habe keine Kompetenzen, die Kantone seien im Bereich des erdbebengerechten Bauens für die Vorschriften zuständig. Das ist richtig, die Zuständigkeit des [PAGE 597] Bundes in diesem Bereich beschränkt sich auf den Erlass allgemeiner Grundsätze. Aber ich bin der Meinung, dass dies in Bezug auf die Schäden sehr vage ist und der Sachlage auch nicht gerecht wird. Wir müssen davon ausgehen, dass ein Erdbeben nicht vor einem Kanton oder vor mehreren Kantonen haltmachen würde. Ein so extremes Ereignis würde vielmehr die ganze Schweiz betreffen.

Sie führen zwar dann weiter an, dass es Verbesserungen gibt. Es gibt jetzt eine Empfehlung der Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz - vielleicht könnten Sie dazu noch etwas sagen -, aber Sie schreiben in den Antworten dann doch auch, dass erst fünfzehn Kantone Karten der seismischen Baugrundklassen als Hilfestellungen für Fachplaner und Fachplanerinnen erstellen. Fünfzehn Kantone: Das ist doch zu wenig in Anbetracht dessen, wie die Vorsorge hier stattfinden sollte. Es gibt auch gute Beispiele, da darf ich auch gern meinen Kanton Basel-Landschaft sowie den Kanton Basel-Stadt erwähnen, die die Massnahmen für die Erdbebenvorsorge schon umgesetzt haben. Sie wären gemäss diesem Modell sehr betroffen.

Ich möchte Ihnen noch gerne zusätzliche Fragen stellen in Bezug auf meine Frage zu Ziffer 6. Dort geht es um die Weiterentwicklung des Erdbebenrisikomodells Schweiz. Sie schreiben: "[Es] ist vorgesehen, die durch Erdbeben ausgelösten sekundären Ereignisse wie Massenbewegungen, Bodenverflüssigung sowie Seetsunamis" - ich denke, wir müssen auch das Thema Wasserkraftwerke anschauen; was geschieht, wenn es dort zu Schwierigkeiten kommen würde? - "und deren Folgen zu berücksichtigen." Hier sagen Sie eigentlich nicht mehr, wie es weitergeht. Wird hier konkret weitergerechnet? Was genau ist unter dem Begriff "berücksichtigen" zu verstehen? Wie umfassend und verbindlich wird das Modell hier angepasst? Wir müssen ja auch davon ausgehen, dass wir mit dem Klimawandel noch vermehrt Schwierigkeiten mit Sekundärereignissen, die ein Erdbeben auslösen kann, haben werden.

Dann komme ich noch zur Abschlussfrage: Wie können Sie angesichts des föderalistischen Aufbaus der Schweiz überhaupt vorsehen, dass wir eine so gut wie möglich konzipierte Erdbebenvorsorge aufbauen können? Wir profitieren doch von diesem neuesten Erdbebenrisikomodell. Wir sollten uns die wichtigen Erkenntnisse daraus zunutze machen.

Ich danke für die Beantwortung der Fragen.