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Germann Hannes · Ständerat · 2023-06-14

Germann Hannes · Ständerat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2023-06-14

Wortprotokoll

Meine Vorredner haben es angesprochen: Die Investitionen in den Tourismus sind für unser Land von grösster Bedeutung. Immerhin generiert die gesamte Tourismusbranche fast 17 Milliarden Franken jährlich. Das ist doch volkswirtschaftlich ein bedeutender Anteil. Darum finde ich eben, dass man diese Mittel nicht primär als Ausgabe ansehen darf, sondern dass man sie als Investition sehen muss. Investitionen sind zukunftsgerichtet, und sie werden so getätigt, dass sie letztlich einen Ertrag abwerfen, nicht nur für die Branche, die für das ganze Land von grosser Bedeutung ist, sondern vor allem auch für den ländlichen Raum, für die Bergregionen. Wir haben viele Trümpfe in diesem Land, und wir sollten alles daransetzen, sie zu nutzen.

Wie gesagt, ich bin überzeugt, dass sich diese Investitionen entsprechend lohnen werden. Sie werden allenfalls in Form von Steuern, vor allem aber auch in Form von Löhnen, die am Schluss besteuert werden, sowie von Arbeitsplätzen der Volkswirtschaft und auch dem Fiskus zurückbezahlt. Herr Engler hat es angesprochen: Ein Franken stimuliert 80 Rappen der Branche. Der Marketing-Franken ist sehr gut investiert, er macht sich absolut bezahlt. Deshalb finde ich es wichtig, hier auch keine falschen Anreize zu setzen, namentlich nicht nach der schwierigen Zeit während der Corona-Pandemie, in der die Branche ja besonders stark gelitten hat und unter Druck gekommen ist. Wir sollten jetzt auch die entsprechenden Zeichen dafür setzen, dass es eben wieder vorwärtsgeht.

Deshalb bitte ich Sie, hier der Minderheit zu folgen oder dann, im schlimmsten Fall, nur den Einzelantrag Chassot anzunehmen. Ich finde den Betrag der Minderheit absolut gerechtfertigt, wenn man unter anderem in Betracht zieht, welche enorme Teuerung wir in den letzten Jahren gehabt haben.