Amherd Viola · Bundesrat · 2023-06-14

Wortprotokoll

Zunächst muss ich etwas richtigstellen. Es ist nicht zutreffend, dass niemand weiss, was Sache ist. Die Armee führt ein gutes Lagermanagement. Das heisst, wir wissen, wo welche Panzer sind, und ich habe es gesagt: 134 Panzer sind betriebsbereit, sie sind im Einsatz; 96 Panzer sind stillgelegt. Das ist sonnenklar, daran gibt es nichts zu zweifeln. Die Panzer können in den[NB]verschiedenen[NB]Depots,[NB]in[NB]denen sie untergebracht sind, abgezählt werden. Ich muss die Aussage klar zurückweisen, wonach niemand wisse, was Sache ist - nur damit wir hier korrekt sind.

Dann stellten Sie die Frage: Warum wurden diese Panzer nicht schon ausser Dienst gestellt? Mein Amtsvorvorgänger wollte sie bereits ausser Dienst stellen. Er hat das vorgeschlagen. Die Armee hat dann gesagt, diese bitte noch nicht ausser Dienst zu stellen. Damals sollten alle 96 Panzer ausser Dienst gestellt werden, nicht nur 25. Heute haben wir bessere Kenntnisse. Wir haben den Grundlagenbericht zur Zukunft der Bodentruppen gemacht. Darin steht, in welche Richtung wir gehen sollen.

Aus all diesen Grundlagen und der heutigen Bedrohungslage wird klar, dass wir auf 25 nicht werterhaltene Panzer, die jetzt sowieso noch nicht in den Einsatz könnten, verzichten können.