preparatory:AB 323061

Wortprotokoll

Ich eröffne die ausserordentliche Session, welche mit Schreiben vom[NB]12.[NB]Mai 2023 von über fünfzig Mitgliedern der SP- und der grünen Fraktion zur Behandlung gleichlautender Vorstösse in beiden Räten verlangt wurde. Der Nationalrat wird die ausserordentliche Session zu diesen Vorstössen heute Nachmittag durchführen. Das Schreiben verlangt die Behandlung der folgenden Vorstösse aus den Zuständigkeitsbereichen des EJPD und des WBF: der Motion Carobbio Guscetti 23.3223, "Verankerung der Prävention gegen sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz in der beruflichen Grundbildung und in der Ausbildung zur gymnasialen Maturität", übernommen von Frau Herzog Eva; der Motion Crevoisier Crelier 23.3226, "Arbeitszeit verkürzen!"; der Motion Herzog Eva 23.3213, "Nach dem Ja zur AHV 21 ist es an der Zeit, die Lohngleichheit umzusetzen"; der Motion Mazzone 23.3429, "Bedarf geschlechtsspezifisch berechnen".

Wir werden nun diese Vorstösse in Anwesenheit des Vorstehers des WBF gemeinsam behandeln. Ich schlage Ihnen vor, dass die Urheberinnen der Vorstösse diese nacheinander begründen, wir anschliessend eine gemeinsame Diskussion zu diesen Vorstössen führen und dann der Bundesrat zu allen Vorstössen Stellung nimmt. Danach entscheiden wir über jeden Vorstoss einzeln.