Fluri Kurt · Nationalrat · 2023-06-15

Wortprotokoll

Herr Kollege Graber, Sie sind ja zur weisen Erkenntnis gekommen, dass mit zunehmendem Alter Grundsätze wichtiger werden. Ich nehme an, dass Sie diese Grundsätze mit zunehmendem Alter auch befolgen wollen. Nun gibt es aber Grundsätze, die sich vordergründig widersprechen. Als Jurist kennen Sie den Auslegungsgrundsatz, dass man die konkreten Grundsätze gegenüber den abstrakteren bevorzugen sollte. Sind Sie auch der Auffassung, dass die Grundsätze des Raumplanungsgesetzes von den Grundsätzen, die in der Verfassung festgehalten worden sind, bereits umfasst sind und dass mit anderen Worten die Grundsätze des Raumplanungsgesetzes bei Interessenkonflikten also vorzugehen haben?