Plattner Gian-Reto · Ständerat · 2003-03-05

Wortprotokoll

Als Hüter des offenbar verborgenen Schatzes des Geschäftsreglementes unseres Rates stelle ich noch einmal fest, dass die Ziffer 1 nach meiner Meinung eine Richtlinienmotion wäre, die wir noch nicht haben, und allenfalls als Motion durchgehen könnte, dass aber die Ziffern 2 und 3 mit Sicherheit nicht motionswürdig sind. Ich stelle keine Anträge, bitte aber die Parlamentarierinnen und Parlamentarier, wieder einmal Artikel 25 des Geschäftsreglementes unseres Rates, welcher den Begriff der Motion definiert, zu lesen und sich dann auch danach zu richten.

[VS]

Ziff. 1, 2 - Ch. 1, 2

[VS]

Abstimmung - Vote

Für Überweisung der Motion .... 31 Stimmen

Dagegen .... 8 Stimmen

[PAGE 70] [VS]

Ziff. 3 - Ch. 3

[VS]

Präsident (Plattner Gian-Reto, Präsident): Der Motionär ist mit der Streichung von Ziffer 3 einverstanden.

[VS]

Abgelehnt - Rejeté