Wicki Hans · Ständerat · 2023-09-18

Wortprotokoll

Ich kann Ihnen sagen, dass ich mich hier als Kommissionssprecher wie der Geigenspieler auf der "Titanic" fühle: Ich spiele und spiele und spiele, und ich sehe das Ende auf mich zukommen.

Nachdem unser Rat in der Sommersession zwei richtige und wichtige Differenzen zum Bundesratsentwurf geschaffen hatte, beriet letzte Woche der Nationalrat das Geschäft und beschloss, unserem weisen Ratschlag eben nicht zu folgen. Die beiden Bundesbeschlüsse wurden dann von der WAK-S intensiv vorberaten. Dabei konnte der Bundesrat aber[NB]auch[NB]aufzeigen - und das hat dann natürlich das Feld geöffnet -, dass mit den tieferen Beträgen sowohl Schweiz Tourismus den Auftrag ausführen kann als auch der Fonds für Regionalentwicklung im Jahr 2031 immer noch genügend Liquidität haben wird. Somit ist im Lichte der aktuellen Abschlussprognosen des Bundes - das muss ich Ihnen nicht näherbringen - eigentlich klar, dass das ein schlagendes Argument war, und auch die Mehrheiten im Nationalrat gaben unserer "Titanic"-Band nicht sonderlich Aufwind.

Ihre Kommission beantragt Ihnen jeweils mit 8 zu 0 Stimmen bei 4 Enthaltungen, sowohl beim Bundesbeschluss 3 bezüglich der Finanzhilfe an Schweiz Tourismus für die Jahre 2024-2027 als auch beim Bundesbeschluss 5 über weitere Einlagen in den Fonds für Regionalentwicklung die bestehenden Differenzen zu den Beschlüssen des Nationalrates zu eliminieren und somit dem Bundesratsentwurf zu folgen. [PAGE 766]

Ich werde mich später in der Detailberatung nicht mehr äussern; ich habe das jetzt bereits gemacht. Ich wünsche Ihnen viel Vergnügen.