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preparatory:AB 325731

Rösti Albert · Bundesrat · Bern · 2023-09-18

Wortprotokoll

Deshalb, geschätzte Frau Munz, habe ich mich eben für Absatz 1 nicht so starkgemacht, wie ich es gerne gemacht hätte; das haben Sie vielleicht gespürt. Frau Vincenz hat mir vorhin eine Frage gestellt. Wenn ich die Wahl habe, ist mir aufgrund des Problemdrucks im Berggebiet Absatz 1bis gemäss dem Antrag der Mehrheit eigentlich wichtiger als der Minderheitsantrag zu Absatz 1. Wenn der Rat das aufs Berggebiet beschränken will, dann soll er es machen. Damit löst er aber um Gottes willen - entschuldigen Sie diesen Ausdruck - die Problematik der leer stehenden Gebäude im Berggebiet nicht, die nicht mehr zu Wohnzwecken genutzt werden können. Wenn Sie mir gestatten zu helfen, würde ich mich dann schon sehr engagieren - ich habe diese Diskussion betreffend Landschafts-Initiative nicht geführt -, um aufzuzeigen, dass wir damit ja gerade Fläche einsparen. Wir tun also nichts gegen das Stabilisierungsziel, im Gegenteil, es muss hier jetzt sogar kompensiert werden - es muss sogar kompensiert werden!

Daher werden Sie gesamthaft, mit dem ganzen Gesetz, eine Verbesserung haben, und ich wäre jetzt etwas erstaunt, wenn die Initiative wegen dieses Absatzes 1bis keinen Rückzug erfahren würde. Und sonst müssten wir halt dann in die Abstimmung gehen; ich meine, das wäre dann halt so. Aber ich glaube, man müsste dann schon zeigen, was wir hier jetzt alles für die Stabilisierung gemacht haben. Ich würde dann auch für die Umsetzung durch unsere Spezialisten geradestehen.