Rösti Albert · Bundesrat · 2023-09-18

Wortprotokoll

Die Motion will, dass der Bundesrat bei zukünftigen Entscheiden zur Mobilitätsinfrastruktur das Szenario "Nachhaltige Gesellschaft" der Verkehrsperspektiven als Grundlage für die Planung nimmt. Nun ist es so, dass die Verkehrsperspektiven eigentlich keine Zielsetzung sind, sondern einfach als Planungsinstrument dienen; das ist ein Unterschied. Wir nehmen also eine möglichst realistische Perspektive und nicht ein Wunschszenario als Grundlage. Von daher bestehen, glaube ich, keine Differenzen zwischen der Antwort und Ihren Ausführungen. Es ist aus meiner Optik sinnvoll, ein möglichst wahrscheinliches Szenario der weiteren Entwicklungen anzunehmen, auch wenn das vielleicht nicht Ihrem Wunschszenario oder dem Wunschszenario des Parlamentes entspricht.

Die Verkehrsperspektiven zeigen in vier unterschiedlichen Wenn-dann-Szenarien das Spektrum der Entwicklungen auf. Letztlich wurde vom Bund als Planungsgrundlage das Basisszenario gewählt, da es sich an den Mobilitätszielen des Bundesrates orientiert. Dass dann andere Bereiche, andere Faktoren hineinspielen, die mit dem Programmteil des Sachplans Verkehr verabschiedet werden, spricht eigentlich für sich.

Vielleicht müssen wir dann nochmals bilateral die Differenzen ausbalancieren. Aber ich glaube, der Hauptunterschied zu Ihnen ist schon: Sie möchten der Planung ein politisches Zielszenario zugrunde legen, und wir legen ihr ein möglichst realistisches Zielszenario zugrunde, das dann natürlich politisch diskutiert und auch verändert werden kann.

Ich weiss nicht, ob mir die Erklärung gelungen ist. Aber der Bundesrat möchte zumindest bei einem möglichst realitätsnahen Szenario bleiben und lehnt deshalb Ihre Motion ab.