Zopfi Mathias · Ständerat · 2023-09-19

Wortprotokoll

Wie schon in der ersten Runde kann ich das, was Kollege Wicki als Seilbahnspezialist, aber vielleicht weniger als Cyberspezialist gesagt hat, hier einfach nicht so stehenlassen.

Erstens, Kollege Wicki, sind Velokuriere keine kritische Infrastruktur. Zweitens: Wenn Sie mir zeigen, wo in diesem Gesetz steht, dass man nach Schwachstellen suchen muss, dann gebe ich Ihnen nicht nur eine Flasche Wein, dann können Sie einen Sechserkarton mit einem goldenen "Mäscheli" daran und noch eine Uhr dazu haben. Wissen Sie, warum ich das versprechen kann? Weil Sie das nicht finden werden. Es gibt keine Pflicht für die kritischen Infrastrukturen, nach Schwachstellen zu suchen. Es gibt nur die Pflicht, und nur darum geht es, eine Schwachstelle zu melden, die bekannt ist, der kritischen Infrastruktur selbst, nicht aber der Öffentlichkeit. Es steht explizit im Gesetz: "nicht öffentlich bekannt". Ob Sie die Schwachstelle zufällig gefunden haben, ob Sie sie gefunden haben, weil Sie danach gesucht haben, ob Sie sie im Rahmen eines Cybersicherheitsaudits gefunden haben, spielt keine Rolle. Sie muss Ihnen bekannt sein, dann können Sie sie melden. Was nicht bekannt ist, kann nicht gemeldet werden und muss auch nicht gemeldet werden. Das ist üblich, das ist auch an anderen Orten, in anderen Gesetzen so.

Ich bitte Sie hier, die Sachen nicht allzu sehr zu verdrehen.