Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2003-03-10

Wortprotokoll

Kurz Folgendes: Die Zufahrtslinien, also zum Beispiel der Axentunnel, werden bis zur Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels saniert, also bis etwa 2014. Diese Sanierungen werden über das ordentliche SBB-Budget bezahlt.

Beim heutigen Standardrollmaterial - um auf diese Frage zu kommen - gilt eine Eckhöhe von 3,8 Metern für die Gotthardlinie und 4 Metern für die Lötschberg-Simplon-Achse von Basel bis nach Italien. Das erfüllt die verkehrspolitischen Bedürfnisse.

Das betrifft aber immer die Neat 1 und die Zufahrtslinien zur Neat 1. Wir müssen zwischen der Neat 1 und ihren Zufahrtslinien und der Neat 2 unterscheiden. Die Neat 1 umfasst im Wesentlichen die neuen Basistunnel Lötschberg, Gotthard, Ceneri und Zimmerberg. Diese Neubau-Tunnelstrecken sind beschlossen und sind auch finanziert.

Etwas ganz anderes sind die Neubaustrecken, wie zum Beispiel die Bergvariante im Kanton Uri oder die Umfahrung Bellinzona. Das alles gehört zur Neat 2 - so nennen wir das als Arbeitstitel. Dort müssen wir dann eine Planungsbotschaft machen, in der wir die Ideen der Neat 2 skizzieren. Das dürfte einen Planungskredit von ungefähr 50 Millionen Franken in Anspruch nehmen. Dabei geht es um die Ausarbeitung des Vorprojektes, der Linienführung "Berg lang" beispielsweise, einschliesslich der notwendigen geologischen Sondierung. Diese Planungsbotschaft soll Mitte dieses Jahres vom Bundesrat verabschiedet werden. Wir gehen davon aus, dass der Planungskredit dann Ende 2004 vom Parlament verabschiedet werden kann. Die Erkenntnisse aus all diesen Studien werden verkehrs- und finanzpolitisch begründet und in der Baubotschaft Neat 2 verarbeitet. Das ist dann der zweite Schritt. Die Baubotschaft könnte dem Parlament frühestens im Jahre 2006 oder 2007 unterbreitet werden. Diese Botschaft muss dann auch die Finanzierung regeln, und nach dem, was bis jetzt alles angemeldet ist, dürfte das etwa einen Betrag von 6 bis 8 Milliarden Franken umfassen.

[PAGE 131]