Friedli Esther · Ständerat · 2023-09-20

Wortprotokoll

Mein Vorredner hat die Bedeutung dieses Strassenbauprogramms wunderschön zusammengefasst. Ich möchte gerne etwas zum Ostschweizer Projekt sagen. Weil das in diesem Raum eigentlich nicht umstritten ist und es keine Minderheit gibt, sage ich es gerne in der Debatte zum Eintreten.

Dieses Projekt, die dritte Röhre des Rosenbergtunnels inklusive der Spange Güterbahnhof, ist für die Region St. Gallen und für die Ostschweiz von zentraler Bedeutung. Wenn beim Rosenbergtunnel jeweils irgendetwas geschieht, dann kommt es mir immer ein bisschen vor wie beim Gotthard: Dann kollabiert nämlich das ganze Verkehrssystem in der Ostschweiz. Die dritte Röhre des Rosenbergtunnels ist auch für die Sicherheit zentral, und sie ist eben wirklich das Herzstück der ganzen West-Ost- oder Ost-West-Verbindung in der Ostschweiz. Dazu - ich denke, das ist auch im Interesse der beiden Appenzeller Halbkantone - ist die Spange Güterbahnhof von zentraler Bedeutung.

Hier ist es mir einfach ein Anliegen, darauf hinzuweisen, dass es in der Stadt St. Gallen dazu eine Volksabstimmung gab, bei der - bei einer Stimmbeteiligung von 63 Prozent - 63 Prozent der St. Gallerinnen und St. Galler diesem Projekt zugestimmt haben. Leider gibt es jetzt Bestrebungen der Mehrheit des Stadtparlamentes, dieses Volksmehr wieder zu umgehen.

Da ist einfach meine klare Botschaft: Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in der Stadt St. Gallen - und, ich bin überzeugt, auch im Kanton St. Gallen - will unbedingt eine dritte Röhre des Rosenbergtunnels und insbesondere die Spange Güterbahnhof, damit es dort eine Entlastung gibt.

Im Sinne der Verkehrsentlastung in der Ostschweiz und im Kanton St. Gallen bitte ich Sie, auf all diese Beschlüsse einzutreten und ganz speziell auch diesem Ostschweizer Projekt zuzustimmen.