Rösti Albert · Bundesrat · 2023-09-21

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, diese Differenz zum Ständerat zu bereinigen.

Das Projekt Le Vengeron-Coppet-Nyon wird demnächst im Bundesrat behandelt werden; schon im Oktober werden wir diesbezüglich bereit sein. Dann wird das Projekt gleich weit sein wie alle anderen Projekte, die wir Ihnen beantragt haben.

Das Bundesamt für Strassen hat die Ämterkonsultation abgeschlossen und ist jetzt daran, die Unterlagen für das Mitberichtsverfahren und den Entscheid des Bundesrates aufzubereiten. Aus der Ämterkonsultation werden keine Differenzen verbleiben. Somit wird der Bundesrat im Oktober, wie gesagt, über dieses Geschäft entscheiden können. Seitens UVEK tun wir also alles dafür, die Bedingung zu erfüllen, die der Ständerat hier eingefügt hat. Ich sehe keine Hindernisse, die es dem Bundesrat verunmöglichen würden, diesem Anliegen zu folgen. Wir teilen auch die mit dem Vorbehalt verbundene Absicht des Ständerates, sicherzustellen, dass nur Projekte in die Ausbauschritte aufgenommen werden, die auch tatsächlich baureif sind.

Somit können Sie diese Differenz hier ohne Not schliessen. Für das Projekt Le Vengeron-Coppet-Nyon hat es auch keine Nachteile, wenn Sie dem Ständerat folgen. Damit wären dann[NB]auch[NB]die[NB]Differenzen zu den Bundesbeschlüssen bereinigt.