Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2003-03-11

Wortprotokoll

Ich möchte nur ganz kurz entgegnen. Zum einen verstehe ich ja, dass die Vertreter der anderen Kantone, die auch eine solche Übungsanlage haben, dagegen sind. Noch einmal, Herr Büttiker: Wir fällen hier keine Entscheidung für den Standort; diesen Entscheid wird der Bundesrat fällen. Wir geben ihm eine Empfehlung ab. Ich erinnere Sie daran, dass ich schon einmal eine Empfehlung eingereicht habe; damals ging es um die Arbeitsinspektorate. Wir haben dem Bundesrat einstimmig die Empfehlung mitgegeben, dass diese an verschiedenen Standorten zu betreiben seien. Der Bundesrat hat trotz unserer Empfehlung anders entschieden, mit der Begründung, meine Überlegungen hätten früher eingebracht werden sollen. Hätte ich die Empfehlung früher eingereicht, dann hätte man vielleicht anders entschieden. Heute heisst es, es sei zu früh, man könne hier noch nicht entscheiden.

Ganz kurz zu Ihrer Bemerkung, dass zwischen Nachbarkantonen, Forschungsanstalten usw. sowie verschiedenen Partnern eine Trägerschaft angestrebt wird. Ich kann Ihnen auch sagen, dass vor allem Hagerbach verschiedene Modelle der Trägerschaft vorgeschlagen hat und sich auch anerboten hat, sich an der Trägerschaft zu beteiligen. Sie wurde aber vom Astra nie kontaktiert, obwohl Hagerbach insbesondere den ganzen Forschungsteil inklusive ein internationales Netzwerk an Forschungsanstalten einbringen könnte.

Noch einmal: Hagerbach hat verschiedenste Vorteile, und aus meiner Sicht kann man sehr wohl heute eine Empfehlung in dem Sinne abgeben, weil es kein Entscheid, sondern eine Empfehlung ist. Der Bundesrat wird das in seine Überlegung mit einbeziehen und nachher entscheiden.