Rösti Albert · Bundesrat · 2023-09-26

Wortprotokoll

Ich spreche von "mittelfristig", von fünf bis zehn Jahren, weil wir uns natürlich bewusst sein müssen, dass ein Wasserkraftwerk nicht einfach in zwei Jahren gebaut wird. Es durchläuft die ganzen Bewilligungsverfahren; das muss ich Ihnen nicht sagen. Wenn wir es bis 2030 hinkriegen, diese zusätzlichen 5 Terawattstunden Winterstrom zu produzieren - ich spreche vom Winterstrom, nicht vom Gesamtstrom -, dann haben wir eine gute Leistung und sind im Winter auch bei einer gewissen Bevölkerungsentwicklung wieder auf der sicheren Seite. Aber Sie haben natürlich recht: Je mehr die Bevölkerung wächst, desto mehr Strom brauchen wir.

Ich habe ja auch nicht gesagt, dass wir dann am Ende der Fahnenstange angelangt sind. Nochmals, ich habe gesagt, wir haben hier einen ersten Schritt gemacht, und wir müssen jetzt schauen, ob diese Anlagen in der Bevölkerung auch akzeptiert werden. Wir hatten jetzt verschiedene kantonale Abstimmungen. Im Bündnerland ist eine Abstimmung für einen alpinen Solarpark gut ausgegangen, im Wallis ist eine schlecht ausgegangen. Wir wissen es heute nicht und müssen das beobachten.

Aber trotzdem: Ich plädiere jetzt für etwas Zuversicht. Es ist für mich doch eine Leistung des Parlamentes, dass fünfzehn konkrete Projekte in ein Gesetz geschrieben werden, bei denen gesagt wird, dass dort der Nutzen der Stromproduktion Vorrang vor dem Schutz hat. Das ist etwas Erstmaliges, das darf man schon sagen. Und es wird nicht mehr am Schluss, nach zehn Jahren Planung, ein Gericht sagen, es gehe nicht. Aber trotzdem: Die Sicherheit haben wir erst, wenn diese Anlagen gebaut werden.