Burkart Thierry · Ständerat · 2023-09-26

Wortprotokoll

Ich möchte nur die Gelegenheit nutzen, um Herrn Kollege Zopfi zu danken. Herr Kollege Zopfi hat nämlich mit seinem Votum eigentlich bewiesen, dass es notwendig ist, meinem Minderheitsantrag zuzustimmen. Er wollte zwar den Antrag der Kommissionsmehrheit, vorgetragen durch Kollegin Gmür-Schönenberger, unterstützen, hat sie in der Argumentation jedoch vollständig konterkariert. Kollegin Gmür hat nämlich aufgezeigt, dass nach ihrer Auffassung mein Minderheitsantrag völlig unnötig sei, da das ja sowieso gemacht werde; sie hat in dem Sinne recht, dass der Bundesrat tatsächlich ausgeführt hat - Herr Zopfi, Sie haben es ja in der Kommission grundsätzlich mitbekommen -, dass es eben notwendig sei, diese Anzahl Panzer wieder zu aktivieren, auch als Baugruppen- und Ersatzteilspender, was Sie übrigens ja auch gewusst haben. Daher hat Frau Gmür gesagt, dass es meinen Minderheitsantrag nicht brauche, da das sowieso klar sei.

Sie haben nun gesagt, dass es diesen Antrag nicht brauche oder dass er notwendigerweise abzulehnen sei, weil man militärisch und verteidigungspolitisch noch gar nicht wisse, ob es tatsächlich notwendig sei. Genau das ist aber der Grund, weshalb man diesem Minderheitsantrag zustimmen muss: Damit kann man genau prüfen, ob es notwendig ist und ob man den politischen Beschluss fassen soll, damit die Arbeit angegangen wird. Man kann damit verhindern, dass in ein paar Jahren darüber diskutiert wird und man sagen kann, dass es überhaupt nicht klar sei. Wenn man Klarheit will, soll man Beschluss fassen - so einfach funktioniert Politik.

Geschätzter Herr Kollege Salzmann, ich werde, sollte mein Minderheitsantrag abgelehnt werden, Ihrem Minderheitsantrag zustimmen. In dem Sinne hat das gar nichts mit einem "Buebetrickli" zu tun. Vielmehr soll der Wille zum Ausdruck gebracht werden, dass wenigstens, wenn schon ein Teil weggegeben wird, der andere Teil - als Gegenstück, also quid pro quo - verpflichtend wieder in Dienst gestellt wird.