Cassis Ignazio · Bundesrat · 2023-09-28

Wortprotokoll

Ringrazio il consigliere agli Stati Sommaruga Carlo per la relazione dettagliata e precisa che ha presentato e alla quale aggiungo qualche considerazione.

Das Darlehen für das Renovationsprojekt des Sitzgebäudes der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (Otif) ist Teil der Aktionen zur Stärkung der Schweiz als Gaststaat. In der Vergangenheit haben wir in Bezug auf Fragen des Sitzstaates Erfolge erzielen können. Angesichts der harten Konkurrenz mit anderen Städten, Ländern und Kontinenten können wir uns aber nicht auf den berühmten Lorbeeren ausruhen.

Die Gebäude der internationalen Organisationen sind leider heute häufig in einem schlechten Zustand, weil sie mittlerweile schon sehr alt sind. Deswegen setzen wir auf einen verbesserten Immobilienpark. Dies hat mehrere Vorteile: Erstens werden die Rahmenbedingungen für die tägliche Arbeit dieser Organisationen und das Konferenzwesen verbessert. Zweitens dienen die Gebäude auch als Visitenkarten der Schweiz und tragen zu unserem internationalen Erscheinungsbild bei, sofern sie in einem guten Zustand sind. Drittens können bei der Renovation die Sicherheits- und Umweltstandards erhöht werden, was heute vor[NB]allem[NB]energiepolitisch[NB]notwendig ist. Viertens profitiert sehr oft die Schweizer Wirtschaft von den entsprechenden Bauaufträgen. Fünftens binden diese Immobilienprojekte die internationalen Organisationen stärker an die Schweiz, weil diese Eigentümer der Gebäude sind und dadurch in engem Kontakt mit den Gaststaatsbehörden stehen. [PAGE 973]

Lassen Sie mich Ihnen einige Zahlen zum Bereich der Gaststaatpolitik nennen: Seit 2013 haben acht internationale Organisationen - ich nenne sie alle: ILO, IFRC, WHO, IKRK, UNOG, ITU, IOM und Otif - den Gaststaat formell um Unterstützung in Form von Bau- und/oder Renovationsdarlehen ersucht. Für diese acht Organisationen wurden insgesamt Kreditbeiträge in der Höhe von rund 900 Millionen Franken beantragt, davon übernahm der Bund 680 Millionen Franken. Die Differenz wurde vom Kanton und von der Stadt Genf übernommen. Die Gesamtbaukosten der Projekte belaufen sich auf 1,6 Milliarden Franken.

Ich komme nun auf die Otif zu sprechen: Sie wurde 1893 gegründet, was sie zu einer der ältesten internationalen Organisationen überhaupt macht. Ziel dieser internationalen Organisation ist es, den internationalen Eisenbahnverkehr zu fördern, zu verbessern und zu erleichtern. Ihr[NB]Sitz[NB]befindet[NB]sich[NB]in[NB]Bern.[NB]Sie[NB]war in der Schweiz die erste internationale Organisation ausserhalb von Genf, und sie ist die erste ausserhalb von Genf, die von einer Unterstützung durch die Schweiz für die Renovation ihres Gebäudes profitiert.

L'Otif est propriétaire du bâtiment de son siège, à Berne, qui a été construit en 1965. Ce bâtiment n'a jamais été rénové et ne répond plus aux normes en vigueur. Accompagnée par notre Fondation des immeubles pour les organisations internationales, la Fipoi, l'Otif a élaboré un projet de rénovation pour une enveloppe totale relativement modeste de 7,3 millions de francs et a déposé une demande formelle de prêt auprès de notre département, le 5 septembre de l'année passée.

Les espaces seront modernisés et adaptés aux nouveaux modes de travail ainsi qu'aux réglementations en matière de sécurité incendie, d'accessibilité pour les personnes à mobilité réduite et d'écologie. La salle de conférence sera modernisée et agrandie pour permettre la tenue de réunions hybrides. Les travaux auront lieu de janvier 2024 à février 2025. En soutenant ce projet de rénovation, la Suisse[NB]offre[NB]à[NB]l'Otif[NB]des[NB]conditions-cadres optimales et renforce son rôle d'Etat hôte ainsi que de ville hôte pour le site de Berne.

Der Darlehensbetrag beläuft sich auf 3,8 Millionen Franken und wird auf die Jahre 2024 und 2025 folgendermassen aufgeteilt: 2024 werden 3,4 Millionen Franken ausgezahlt, 2025 dann 0,4 Millionen Franken. Das Darlehen ist verzinst und wird über 30 Jahre zurückbezahlt werden.

Insgesamt erhält die Otif 5,4 Millionen Franken als Darlehen, was 80 Prozent des Gesamtbudgets für das Renovationsprojekt entspricht. Der Kanton und die Stadt Bern werden sich mit jeweils 0,8 Millionen Franken am Projekt beteiligen. Der Grosse Rat des Kantons Bern und der Stadtrat der Stadt Bern haben ihre jeweiligen Anteile des Darlehens bereits einstimmig gewährt.

A nome del Consiglio federale vi chiedo pertanto di accogliere questa domanda di credito.