Nussbaumer Eric · Nationalrat · 2023-12-04

Wortprotokoll

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, für das mir soeben mit der Wahl entgegengebrachte Vertrauen möchte ich mich bei Ihnen allen ganz herzlich bedanken. Sie können sicher sein - und das sage ich mit Blick auf alle Fraktionen -, dass ich mich mit aller Kraft darum bemühen werde, die Rechte jedes einzelnen Mitgliedes unseres Rates zu schützen und zu wahren und zugleich den Nationalrat als Ganzes würdig nach aussen zu vertreten.

Ich freue mich sehr, für ein Jahr Ihr Präsident sein zu dürfen. Danken möchte ich meiner Fraktion, die mich für dieses Amt vorgeschlagen hat, und natürlich danke ich von ganzem Herzen meiner Familie, insbesondere meiner Frau und unseren drei Kindern, die mich auf meinem politischen Weg ertragen, bisher begleitet und vor allem immer unterstützt haben.

In meinen Dank mit einschliessen möchte ich auch den scheidenden Nationalratspräsidenten Martin Candinas, der mir in den letzten Monaten auf seine einzigartige Weise die Anforderungen und die freudige Verpflichtung dieses Amtes aufgezeigt hat. Grazia fitg, Martin!

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, wir wurden alle durch das Vertrauen unserer Wählerinnen und Wähler in diese neue Legislaturperiode entsandt. Vor zweieinhalb Jahren ermittelte das Bundesamt für Statistik den Anteil der Bevölkerung, der ein hohes Vertrauen in die Institutionen in[NB]der[NB]Schweiz[NB]hat. Der Wert lag bei 52,3 Prozent, und diese Prozentzahl wurde seither nicht korrigiert.

Il est essentiel que la population accorde une grande confiance aux institutions politiques de notre démocratie. Si nous parvenons à allier un tel niveau de confiance à un degré de satisfaction élevé dans la vie en général, pour tous les citoyens et citoyennes de notre pays, alors nous aurons accompli correctement notre mission. Je souhaite donc que nous réfléchissions, tout au long de l'année à venir, à la façon dont nous pourrions encore accroître la confiance envers les institutions politiques et le degré de satisfaction générale dans la vie de tous les groupes de population, grâce à des propositions constructives forgées au sein de ce parlement. Au cours de cette réflexion, il ne faudra pas perdre de vue les personnes qui contribuent jour après jour à la prospérité de notre pays, mais qui n'ont pas pu élire de représentants ou représentantes à l'Assemblée fédérale.

Questa aspirazione a maggiore fiducia e maggiore soddisfazione nella vita non potrà concretizzarsi senza seri dibattiti in seno alla nostra Camera. È proprio per questi dibattiti e per i risultati concreti a cui portano che siamo stati eletti.

Attendo con impazienza e gioia il futuro confronto politico. Permettetemi, a questo punto, di esprimere due desideri. Il primo è legato al nostro modo di lavorare in Consiglio. Vorrei che ci impegnassimo sempre ad avere un confronto costruttivo, il che non esclude la passione politica. Ma la correttezza e il rispetto delle posizioni e delle opinioni altrui devono rimanere la nostra base comune.

Den zweiten Wunsch verbinde ich gerne mit meinem Jahresmotto, das ich mit "Grenzen überschreiten - Horizont erweitern" umschrieben habe. Politik beginnt immer mit der eigenen Überzeugung und Sichtweise, und nicht selten braucht es Mut und Kraft, die scheinbar logische und gefestigte eigene Position infrage zu stellen. Wenn aber diese eigene Überzeugung zum Grenzzaun der Reflexion wird, dann kommen wir miteinander nicht weiter. In der Schweiz sind diese Horizonterweiterung und das Über-die-eigene-Grenze-Hinausgehen eigentlich einfach. Wer den Röstigraben als etwas Verbindendes betrachtet, wird den Graben problemlos überschreiten. Wer das Gotthardmassiv nicht nur als Mythos betrachtet, sondern als verbindenden Passübergang oder als verbindende Tunnelstrecke sieht, trägt schon sehr viel Horizonterweiterung in sich. Eine Horizonterweiterung ergibt sich aus der Tatsache, dass unser Land die wichtigste Kontinentalwasserscheide in Europa bildet. Nur wenn der Fluss über die eigene Grenze hinausfliesst, erkennt man seine wirklich verbindende Bedeutung.

Ausschau halten, zuhören, die eigenen Gedankengrenzen überschreiten, das heisst den eigenen Horizont erweitern. Wer den eigenen gedanklichen Gartenzaun auch mal niedertrampelt, der wird auch in der politischen Diskussion Wege und Lösungen finden, die für dieses Haus und unser Land tragfähig sind.

Es wird nicht lange dauern, und Sie alle werden - noch in dieser Session - die ersten Parlamentsvorstösse einreichen. Ich werde sie lesen, und wir werden sie baldmöglichst traktandieren. Aber das dauert, denn es gibt noch einen erheblichen Überhang aus der letzten Legislatur. Der Einsatz der parlamentarischen Möglichkeiten sei daher immer sorgfältig abgewogen. Die Ankündigung des Vorstosses in der Sonntagspresse ist ja noch nicht wirklich starke Parlamentsarbeit. Aber starke und effektive Parlamentsarbeit, das wünschen wir uns alle.

Zum Schluss heisse ich insbesondere noch die neuen Mitglieder des Nationalrates herzlich willkommen. Fürchten Sie sich nicht vor den grossen Fussstapfen, in die manche oder mancher von Ihnen treten mag. Bereichern Sie diese Ratskammer mit dem frischen Wind und der Unbekümmertheit, die Sie hoffentlich mitbringen. Ich wünsche uns allen ein arbeitsreiches und zugleich politisch spannendes erstes Jahr in der 52.[NB]Legislaturperiode! (Beifall)

Sie hören nun den international preisgekrönten Chor "Männerstimmen Basel" unter der Leitung von David Rossel. Der Chor wurde im Jahr 2008 gegründet und besteht aus jungen Männern aus den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt, ja sogar aus dem Dreiland der Nordwestschweiz. In ihrem Auftritt wird auch ein spezieller Gruss an meinen Vorgänger Martin Candinas enthalten sein, da wir in Zukunft nicht mehr so oft die romanische Sprache hören werden. Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Zuhören!

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Hans Vogt, Heinz Kobel, Fritz Schäuffele [GZ]

Fährilied[GZ]

Gion Balzer Casanova, Flurin Camathias [GZ]

La sera sper il lag[GZ]

Paul Schaller, Johann Fischart[GZ]

O Basel, du holtselig Statt[GZ]

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Chor "Männerstimmen Basel" unter der Leitung von David Rossel

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Präsident (Nussbaumer Eric, Präsident): Ein ganz herzlicher Dank dem Chor "Männerstimmen Basel"! (Beifall)

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2.[NB]Wahl der ersten Vizepräsidentin des Nationalrates für 2023/24[GZ]

2.[NB]Election de la première vice-présidente du Conseil national pour 2023/24[GZ]

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Präsident (Nussbaumer Eric, Präsident): Wir kommen nun zur Wahl der ersten Vizepräsidentin des Nationalrates für das Jahr 2023/24. Die FDP-Liberale Fraktion, unterstützt von allen anderen Fraktionen, schlägt Ihnen Frau Maja Riniker, die bisherige zweite Vizepräsidentin, zur Wahl vor.

Ich bitte die Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler des provisorischen Büros, die Wahlzettel auszuteilen. Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass die Zettel nur am Platz [PAGE 2182] abgegeben werden. Nachträglich werden keine Wahlzettel mehr verteilt.