Frick Bruno · Ständerat · 2003-03-13

Wortprotokoll

Artikel 42b regelt die Massnahmen, mit denen unnötige Untersuchungen zu vermeiden sind; das scheint uns ein guter Beitrag zur Kosteneindämmung zu sein. Der Kern der Vorlage liegt im letzten Satz; ich bitte zu beachten, dass die Massnahme im Einvernehmen mit den Berufsorganisationen zu treffen ist. Der Grundsatz wird hier festgelegt. In Artikel 56 Absatz 5 wird die Anwendung auf die konkrete Wirkungsbeurteilung geregelt.