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Zopfi Mathias · Ständerat · 2023-12-19

Zopfi Mathias · Ständerat · Glarus · Grüne Fraktion · 2023-12-19

Wortprotokoll

Nachdem Sie vorhin beim Meilibachtunnel auf so wunderbare Weise Ihre Weitsicht demonstriert haben, sehne ich die Abstimmung zu dieser Motion schon richtiggehend herbei. Weil es ein zentrales Anliegen des Kantons Glarus ist, den ich hier vertrete, mache ich aber doch noch darauf aufmerksam, weshalb es eben wichtig ist, die Motion zu unterstützen. In der letzten Session haben Kollege Hefti und ich bereits mit einer Interpellation auf die Problematik aufmerksam gemacht und dann im Anschluss - schon fast als letzte Amtshandlung von Kollege Hefti und als eine wichtige von mir - zusammen mit 25 anderen Mitunterzeichnern diese Motion eingereicht.

Worum geht es? Ganz kurz, weil Sie sich sicher noch an die Interpellation erinnern: Der Kanton Glarus hat eine Zuglinie. Diese Zuglinie ist seit ungefähr 25 Jahren umsteigefrei mit Zürich verbunden - eine Errungenschaft, die mein geschätzter Vorgänger in diesem Rat, der damalige Regierungsrat Pankraz Freitag, realisieren konnte. Diese Zuglinie ist seit eh und je direkt mit Rapperswil verbunden. Wenn der Kanton Glarus, wie es im Moment ein bisschen drohend am Horizont aussieht, diese Direktverbindung nach Zürich und nach Rapperswil verlieren würde, dann wäre das ein Rückschritt in die Fünfziger-Jahre - aber nicht in die 1950er-Jahre, sondern in die 1850er-Jahre. Denn seit 1859, seit Glarus ans Eisenbahnnetz angeschlossen ist, gibt es diese umsteigefreie Verbindung nach Rapperswil. Ja, es handelt sich hier um ein kantonales Anliegen - aber stellen Sie sich eine solche Situation in Ihren Kantonen vor. Stellen Sie sich zum Beispiel vor, die Linie von Frauenfeld nach Zürich wäre mit einem Umsteigen an der Kantonsgrenze verbunden. Oder stellen Sie sich vor, Sie müssten an der Urner Kantonsgrenze umsteigen, wenn Sie von Altdorf nach Zürich wollen, und es gäbe innerkantonal quasi nur "Bummler".

Wieso wehrt sich der Kanton Glarus gegen diese drohende Entwicklung? Es geht einerseits darum, dass die Bahn für die Entwicklung des Kantons zentral ist. Das ist Ihnen allen bewusst, das ist die regionale Entwicklung. Es geht andererseits auch um Vertrauen in den Bund, wie ich es nenne. Ich gebe Ihnen ein Beispiel: Glarus hat einen stattlichen, grossen Bahnhof. Er ist ungefähr 120-jährig, ungefähr gleich alt wie dieses Haus hier. Ich habe einmal gehört, wieso dieser Bahnhof so gross ist. Der Grund ist, dass der Bund damals in der Provinz seine Präsenz zeigen und demonstrieren wollte, dass sich das Leben in der Schweiz nicht nur in den Städten abspielt.

Auch heute ist es nötig, dass der Bund in der Provinz seine Grosszügigkeit zeigt. Das ist auch deshalb nötig, weil der Kanton Glarus ein wachsender Kanton ist, weil viele Zuzüger auch aus dem Raum Zürichsee in den Kanton Glarus ziehen - der Wohnraum ist günstiger in Glarus - und diese Personen auf Verbindungen nach Zürich und Rapperswil angewiesen sind.

Jetzt ist der Bundesrat leider gegen die Motion. Ich muss sagen, dass Herr Bundesrat Rösti bereits bei der Interpellation versichert hat, sich für eine Lösung einzusetzen und das Anliegen des Kantons Glarus ernst zu nehmen. Ich glaube ihm das natürlich und schätze es auch, dass er sich dieser Sache auch persönlich annehmen und sich einsetzen wird. Es ist aber so zentral für den Kanton Glarus, dass wir hier einen Entscheid des Ständerates brauchen, um klarzumachen, dass es eine solche Verschlechterung einfach nicht geben darf.

In der Begründung des Bundesrates steht, weshalb er diese Motion ablehnt, nämlich weil im Kanton Glarus mit der Einführung des Halbstundentaktes eine deutliche Verbesserung des Verkehrsangebotes auf der Schiene erreicht werde. Das ist keine Verbesserung gegenüber heute oder nur eine minimale. Heute haben wir bis Schwanden im Kanton Glarus den Halbstundentakt, inklusive umsteigefreier Fahrt nach Rapperswil und Zürich. Der Halbstundentakt wird lediglich auf das Glarner Hinterland ausgedehnt. Betroffen ist ungefähr ein Zehntel der Kantonsbevölkerung, der heute den Halbstundentakt nicht hat, ihn aber zukünftig haben würde. Ich sage nicht, dass das nicht eine Verbesserung ist. Ich sage nur, dass dem gegenüber die massive Verschlechterung steht, die mit dem Wegfall der umsteigefreien Verbindungen für den gesamten Kanton Glarus, für zehn Zehntel des Kantons Glarus, verbunden wäre. Es kann nicht sein, dass ein ganzer Kanton quasi als Blinddarm und als ÖV-Insel an die Linien des Fernverkehrs angehängt ist.

Kollege Engler hat beim vorherigen Traktandum gesagt, was man mit Bahn 2000 verfolgen wollte: Es ging um "schneller, häufiger, direkter, bequemer". Was wir hier für den Kanton Glarus machen würden, wäre nicht schneller, es wäre gleich schnell wie heute. Häufiger wäre es nicht - wir haben den [PAGE 1226] Halbstundentakt. Es wäre aber nicht mehr direkt, sondern indirekt, und es wäre mit ganz grosser Sicherheit nicht bequemer, weil Sie künftig - stellen Sie sich das vor - auf den wichtigen Verbindungen nicht nur den Zug wechseln, sondern auch den ganzen Bahnhof durchqueren und den Perron wechseln müssen, um dort in einen anderen Zug einzusteigen, und das für den Anschluss eines ganzen Kantons.

Ich meine deshalb, dass es nichts als angebracht ist, dass der Ständerat hier diesen Pflock einschlägt und diesen Auftrag erteilt. Es gibt noch einen Zweitrat. Es ist nicht so, dass dieser Auftrag dann schon automatisch umgesetzt werden muss. Mir ist bewusst, dass das auch noch mit den SBB in der Planung abgesprochen werden muss, aber der Zweitrat wird nicht morgen entscheiden. Es gibt dann ein bisschen Zeit, um dieses wichtige Anliegen umzusetzen. Ich bin geradezu euphorisch, dass Bundesrat Rösti das schaffen und dieses wichtige Anliegen auch technisch umsetzen wird.

Ich bitte Sie deshalb, dieser Motion zuzustimmen.