Herzog Eva · Ständerat · 2023-12-20

Wortprotokoll

Ordnungsantrag Gmür-Schönenberger [GZ]

Zuweisung der Motion 23.4247 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung

[VS]

Motion d'ordre Gmür-Schönenberger [GZ]

Transmettre la motion 23.4247 à la commission compétente pour examen préalable

[VS]

Präsidentin (Herzog Eva, Präsidentin): Ich eröffne die ausserordentliche Session zum Thema "Asylpraxis in Bezug auf Afghaninnen", welche von über fünfzig Mitgliedern der SVP-Fraktion zur Behandlung gleichlautender Vorstösse in beiden Räten verlangt wurde. Das Schreiben verlangt die Behandlung der Motion Bauer 23.4247, "Die Anpassung der[NB]Praxis[NB]bei[NB]Asylanträgen afghanischer Bürgerinnen korrigieren". Diese Motion ist von Herrn Müller Damian übernommen worden.

Im Nationalrat wurde die ausserordentliche Session gestern durchgeführt. Dabei wurde ein Ordnungsantrag angenommen, der die Zuweisung des gleichlautenden Vorstosses aus dem Nationalrat an die zuständige Kommission zur Vorprüfung verlangte. Auch im Ständerat liegt ein solcher Ordnungsantrag vor. Für die Begründung des Ordnungsantrages gebe ich das Wort der Antragstellerin, Frau Gmür-Schönenberger.