Frick Bruno · Ständerat · 2003-03-20

Wortprotokoll

Ich äussere mich zum Antrag der Kommission und gleich auch zum Antrag Berger. Es geht um die Frage der Wirtschaftlichkeit. In Artikel 42b haben Sie die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit festgelegt; in Artikel 56 Absatz 6 werden sie konkret für die Leistungserbringer wiederholt und verdeutlicht.

Frau Berger betrachtet diesen Vorschlag als überflüssig. Sie hat nicht ganz Unrecht. Es fragt sich, ob es nötig ist, den Artikel hier zu wiederholen und zu verdeutlichen. Ich meine, es sei zweckmässig. Ich möchte nicht in Abrede stellen, dass damit eine gewisse Wiederholung von Artikel 42b vorhanden ist. Aber insbesondere ist es die eingehendere Regelung für die Leistungserbringer.

Aus diesem Grunde möchte ich Sie bitten, an Absatz 6 festzuhalten. Dieser Inhalt soll geregelt sein, aber der Nationalrat möge prüfen, ob das statt in den beiden Artikeln 42b und 56 Absatz 6 nur in einer Bestimmung mit demselben Inhalt zu regeln sei oder ob man es so stehen lassen soll.

Die Anregung ist wertvoll, aber ich möchte Sie bitten, auf die Streichung zu verzichten, weil Sie sonst zu viel aus dem Apothekerglas schütten.