Graf Maya · Ständerat · 2024-02-27

Wortprotokoll

Ich möchte es ganz kurz machen und nur zwei Dinge sagen, die mir wichtig sind. Ich hatte mich als eine der wenigen Grünen gegen die Trinkwasser-Initiative ausgesprochen. Mein Grund dafür war, dass ich den Leuten erklären konnte, dass stattdessen der indirekte Gegenvorschlag unterstützt werden kann. Dieser wurde dann von denjenigen, die sich gegen die Trinkwasser-Initiative gestellt hatten, dazu benutzt, das Folgende als Lösung darzustellen, nämlich den mittlerweile beschlossenen Absenkpfad hin zu einer schrittweisen Reduktion von Pestiziden.

Ich finde, dass nun bereits gegen Treu und Glauben verstossen wird. Denn bei der erstbesten Gelegenheit wird nun mit der Motion Bregy bereits das Ziel verwässert, nämlich diesen beschlossenen Absenkpfad wirklich zu begehen.

Ebenfalls beschlossen wurden Massnahmen, die die Forschung vorantreiben und mithelfen sollen, dass dieser Absenkpfad beschritten werden kann und dass die Transformation auch in der Landwirtschaftsproduktion - das heisst mit weniger Pflanzenschutzmitteln, vor allem mit einer Reduktion der sehr problematischen Pflanzenschutzmittel - Schritt für Schritt gemacht werden kann.

Es werden leider weitere Motionen folgen, was ich demokratiepolitisch problematisch finde. Den Leuten wurde nämlich im Rahmen der Volksabstimmung gesagt, sie sollten die Trinkwasser-Initiative ablehnen, denn diese sei zu extrem. Es hiess, wir würden trotzdem daran arbeiten, wir würden das Ziel trotzdem erreichen und wir würden eben auch, wie es ausgeführt wurde, das Trinkwasser schützen, das Trinkwasser, das - übrigens mit vielen, vielen Milliarden Franken - überall auch wieder aufgewertet werden muss.

Letztlich - ich habe jetzt leider doch etwas lange gesprochen - noch etwas: Ich möchte mich einfach auch für den Biolandbau und für all die ausgezeichneten Bioprodukte auf dem Markt wehren. Es wurde hier der Anschein erweckt, dass mit einer ökologischen Lebensmittelproduktion heute überall nicht schon höchste Qualität produziert und erzielt werden kann. Diese Produkte können Sie aber tagtäglich in den Lebensmittelläden in unserem Land kaufen und geniessen, wobei dort auch der Absatz steigt, weil die Leute das auch bevorzugen. Da muss ich sagen: Auch dieser Weg geht, er [PAGE 29] soll gehen, auch dort soll mehr Forschung rein. Wir müssen voneinander lernen und nicht gegeneinander arbeiten. Wir müssen diese Transformation gemeinsam machen.

In diesem Sinne bitte ich Sie, diese Motion abzulehnen. Wenn es andere Themen gibt, wo wir wie bei den Kirschessigfliegen - da haben wir ja die Motion angenommen - helfen können, dann sehr gerne, Kollege Hegglin.