Rösti Albert · Bundesrat · 2024-02-29

Wortprotokoll

Der Nationalrat hat sich in seinem Beschluss bewusst für "synthetische Treibstoffe" entschieden, also für künstlich hergestellte Treibstoffe, die innovativ sind. Demgegenüber sind nachhaltige Treibstoffe biogene Treibstoffe, beispielsweise Biogas; das ist der Unterschied. Mit der Ergänzung "erneuerbare Treibstoffe" gibt es einfach eine gewisse Verwässerung; das kann politisch gewollt sein.

Wir sind der Auffassung, dass es, nachdem jetzt die Beimischpflicht rausgestrichen wurde, nicht noch zusätzlich eine Erleichterung geben sollte, zumal die nachhaltigen oder eben biogenen Treibstoffe für andere Dekarbonisierungstechnologien wie die Elektrifizierung zur Verfügung stehen sollten und hier zumindest bei der Anrechnung auf die Verwendung dieser Mittel verzichtet werden sollte. Das heisst also, ich bitte Sie, der Version des Nationalrates zu folgen und hier die Differenz zu bereinigen.

Wir haben ja dann eine weitere Phase, 2030 bis 2040, die relativ bald kommt. Dann können wir solche Diskussionen in Abhängigkeit von der Verfügbarkeit dieser Treibstoffe führen. Wenn Sie "synthetische Treibstoffe" belassen, gibt es natürlich auch einen gewissen Anreiz, diese Technologie anzuheizen, weil auch für den Flugtreibstoff in Zukunft relativ viel davon gebraucht wird.