Germann Hannes · Ständerat · 2024-02-29

Wortprotokoll

Sie haben das messerscharf erkannt, Frau Präsidentin. Damit das Bild der Schweiz abgerundet wird, muss natürlich auch die Rheinschifffahrt - auch auf dem Bodensee, bis hinunter in den Untersee - erwähnt werden. Wir haben die genau gleichen Argumente. [PAGE 70]

Es gab auch früher schon Versuche, diese Treibstoffrückerstattung zu streichen, und es wurde damals aus denselben Gründen abgelehnt. Ich argumentierte damals noch, dass mir die Schiffe relativ selten auf den Autobahnen oder auf Landstrassen entgegenkommen, und für diese sind die Abgaben auf den Treibstoffen ja schliesslich vorgesehen. Aber das ist in diesem Fall jetzt nicht das Argument, sondern es ist so, dass die Streichung dieser Rückerstattung einfach die Kosten für die Schifffahrt erhöhen und damit das Angebot weniger attraktiv machen würde. Das wäre mit anderen Worten also ein Schuss ins eigene Knie. Wir wollen ja, dass die Leute Zug fahren, dass sie die Schiffe benutzen.

In diesem Sinne bitte ich Sie, mit der Zustimmung zum Minderheitsantrag Müller Damian dieses Zeichen zu setzen.