Aeschi Thomas · Nationalrat · 2024-02-29

Wortprotokoll

Danke, Frau Porchet, für Ihre Erläuterungen. Ich muss Ihnen sagen, Elisabeth Baume-Schneider und ich sind beim Antrag des Bundesrates ein Herz und eine Seele. Der Bundesrat argumentiert hier doch sehr schlüssig, wenn er sagt, dass einige der heute geltenden allgemeinen nationalen Strategien bereits die wichtigsten Herausforderungen im Bereich der Krebsbekämpfung abdecken. So würde sich die Nationale Strategie zur Prävention nichtübertragbarer Krankheiten mit den Herausforderungen der Prävention befassen, während die Strategie zur Qualitätsentwicklung in der Krankenversicherung des Bundes für das schweizerische Gesundheitswesen auf eine systematische und strukturierte Verbesserung der Qualität der Leistungen abziele.

Weiter argumentiert der Bundesrat, dass mit der gestaffelten Inkraftsetzung des Bundesgesetzes über die Registrierung von Krebserkrankungen per 1.[NB]Juni 2018 bzw. 1.[NB]Januar 2020 ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Datenlage umgesetzt worden sei. Schliesslich übernehme das Oncosuisse Forum seit dem Jahr 2020 die Koordination der relevanten Projekte und Aktivitäten unter den Akteuren und führe somit die Arbeit der Nationalen Strategie gegen Krebs weiter.

Sie sehen, wir haben in dem Sinne eigentlich alle Bereiche abgedeckt. Selbst der Bundesrat ist der Meinung, dass grundsätzlich in diesem Bereich weitergehende Massnahmen nicht erforderlich seien.

Entsprechend bitte ich Sie, hier dem Bundesrat zu folgen und diese Motion abzulehnen.