Rösti Albert · Bundesrat · 2024-03-04

Wortprotokoll

Ich stelle fest, dass die Herausforderungen im Verkehr angesichts des zunehmenden Verkehrs und einer Abnahme der gemäss EU-Vorschriften erlaubten Emissionen recht gross sind. Es wurde ja vonseiten der Branche lange verlangt - schon vor zehn Jahren und jetzt wieder -, dass von einem höheren Ausgangswert ausgegangen wird, weil wir aufgrund der unterschiedlichen Flotte mit mehr grossen Fahrzeuge eben einen höheren Ausstoss haben.

Es gibt, glaube ich, keine Differenz mehr zwischen den Räten. Der Beschluss im CO2-Gesetz wird sein, dass wir die strengen EU-Vorschriften übernehmen. Die Frage ist jetzt noch: alljährlich und in der ganzen Bandbreite? Vor dem Hintergrund, dass die Autoproduktion ausschliesslich ausserhalb unseres Landes erfolgt, bin ich der Meinung, dass es richtig ist, dass wir die gleichen Vorschriften übernehmen - auch deshalb, weil die Zielsetzungen die gleichen sind.