Rösti Albert · Bundesrat · 2024-03-06

Wortprotokoll

Der Nationalrat ist in der Wintersession 2023 auf die Vorlage eingetreten. Er hat dann in Artikel 1 Absatz 1 eine Anpassung beschlossen. Ihre vorberatende Kommission ist dem Beschluss des Nationalrates gefolgt. Mit der Anpassung soll der Zusatzkredit für die Verladestationen, für die nötigen strassenseitigen Investitionen, um 6 Millionen Franken erhöht werden, also auf 46 Millionen statt 40 Millionen Franken. Die zusätzlichen 6 Millionen Franken sind, wie soeben gesagt wurde, für den Autoverlad am Simplon aufzunehmen.

Dem Bundesrat ist es ein Anliegen, die Gewährung der Bundesmittel an klare und transparente Kriterien zu knüpfen. Beim Verlad am Simplon handelt es sich um ein Zusatzangebot zur ganzjährig geöffneten Nationalstrasse über den Simplonpass. Deshalb hat der Bundesrat diesen Verlad in der Botschaft als Autoverlad ohne nationale Bedeutung eingestuft. Damit ist der Verlad, gestützt auf die vom Bundesrat definierten Kriterien, nicht unterstützungsberechtigt. Es ist der einzige Verlad, der im Winter eben eine Alternative hat. Dieser Meinung ist der Bundesrat auch heute noch. Es ist an Ihnen, zu entscheiden, wie man mit dieser Situation umgehen will. Natürlich stellt der Verlad Simplon eine wichtige Verbindung sicher, aber die Frage ist, ob das nicht auf kantonaler Ebene geregelt werden kann. Wenn Sie dem Verlad trotzdem eine nationale Bedeutung beimessen, wären das diese 6 Millionen Franken, die zusätzlich nötig wären.

Ich bitte Sie auf alle Fälle, auf die Vorlage einzutreten, so oder so. Mindestens die drei definierten und vom Bundesrat als von nationaler Bedeutung anerkannten Verlade - Lötschberg, Vereina und Furka - sind wichtig für unser Verkehrssystem. Ich danke, wenn Sie dieser Vorlage nach dem Eintreten zustimmen.