Rüegsegger Hans Jörg · Nationalrat · 2024-03-06

Wortprotokoll

Geschätzter Kollege Müller, bei Artikel 9, "Zollerleichterung für Waren je nach Verwendungszweck", haben Sie zu Absatz 2bis gesagt, dass die Kommission diesen Antrag bzw. die Motion Knecht damals zwar als sehr unterstützungswürdig erachtet und aus dem Ständerat in die Beratung übernommen habe, der Bundesrat aber die Motion in seiner Stellungnahme abgelehnt habe. Könnten Sie uns noch etwas mehr zur Kommissionsarbeit und dazu sagen, wieso dieser Artikel jetzt nicht gestrichen werden sollte?