Arslan Sibel · Nationalrat · 2024-03-07

Wortprotokoll

Sehr geehrte Frau Bundesrätin, besten Dank, dass Sie diesen Vorstoss zur Annahme empfehlen. Wir haben ja nach den schrecklichen Ereignissen vom 7.[NB]Oktober 2023, aber auch nach denjenigen vom letzten Wochenende, gemerkt, dass das Thema seit Längerem aktuell ist. Bereits vor zwei Jahren habe ich einen gleichlautenden Vorstoss eingereicht. Damals beantragte der Bundesrat, den Vorstoss abzulehnen. Jetzt haben wir zwei Jahre verloren. [PAGE 365] Eine grosse Mehrheit des Parlamentes hat die Motion mitunterzeichnet. (Zwischenruf des Präsidenten: Bitte stellen Sie die Frage, Frau Arslan!) Wie gedenken Sie, die verlorene Zeit zu kompensieren? Wird der Bundesrat in Zukunft mutiger gegen Rassismus und Antisemitismus vorgehen?