Germann Hannes · Ständerat · 2024-03-11

Wortprotokoll

Ich bitte Sie ebenfalls, hier der Minderheit zu folgen. Warum? Die Branche hat sich Gedanken gemacht, wie der inländische Weinabsatz verbessert werden könnte. Es standen das Importregime und auch andere Massnahmen zur Diskussion. In der Kommission des Nationalrates haben Hearings stattgefunden, und als ich das nachgelesen habe, hat mich besonders erstaunt, dass sich die Branche nicht einig ist, was geschehen muss. Das ist ganz normal, weil die Interessen von Produzenten, Gastrosuisse, Bio Suisse, aber auch des Handels oder von Swiss Wine Promotion natürlich unterschiedlich sind, und betrifft nur die Anpassung des Importsystems. Wo man sich hingegen gefunden hat, ist in der Übereinstimmung, dass man die Promotion, eben die inländische Förderung, verstärken muss. Die Branche hat sich auch bereit erklärt, diese Mittel entsprechend aufzubringen. Die Unterstützung durch den Bund wird nur gesprochen, wenn sich die Branche zu gleichen Teilen beteiligt.

Nun ist die Situation heute so, dass Schweizer Weine über praktisch keinen Grenzschutz mehr verfügen; das ist bereits gesagt worden. Das WTO-Zollkontingent für Rot- und Weissweine von 170 Millionen Litern pro Jahr wird seit Jahren nicht mehr ausgeschöpft, und das dürfte auch in Zukunft so bleiben. Auf die Gründe gehe ich hier nicht ein, aber es zeigt sich doch, dass der Wein deswegen als eines der wenigen bedeutenden Landwirtschaftsprodukte der Schweiz dem internationalen Wettbewerb sehr direkt ausgesetzt ist. Für Reben gibt es keine speziell erhöhten Direktzahlungen und auch kein Instrument wie die Verkäsungszulage, die die hohen Schweizer Produktionskosten in der Käseproduktion - auch ein wichtiges Exportprodukt unseres Landes - etwas abfedert. Eine Erhöhung ist daher angezeigt.

Ich könnte nebst dem Käse auch ein anderes Beispiel bringen. Ich war lange Jahre Präsident des Verbandes der Gemüseproduzenten. Dort hat man ein sinnvolles System gefunden, nämlich, dass man während der Phase der Bewirtschaftung einen Importschutz hat und im Winter, wenn keine oder nur wenige einheimische Produkte gedeihen, die Ausserkontingentszollansätze sehr niedrig sind oder es gar keine mehr gibt. Beim Wein ist es aber so, dass niemand mehr den Ausserkontingentszollansatz bezahlt. Italien lässt es sich 18 Millionen Franken pro Jahr kosten, die italienischen Weine hier bei uns im Schweizer Marktgebiet zu vermarkten. Da ist es doch nicht mehr als recht und billig, wenn wir Schweizer unsere Weine mit 9 Millionen Franken in der Promotion verlässlich unterstützen. Die Branche muss dann die anderen 9 Millionen Franken beisteuern. Somit schaffen wir für die einheimische Weinproduktion so lange Spiesse, wie sie auch die ausländischen Produzenten haben. Es wäre ein System, das innerhalb des Agrarsektors absolut verträglich und massvoll ist.

Darum bitte ich Sie, hier der Minderheit zuzustimmen.