Bischof Pirmin · Ständerat · 2024-03-14

Wortprotokoll

Nur kurz: Frau Bundesrätin, ich möchte eine konkrete Frage stellen. Es gab einen ziemlichen Konflikt zwischen den Physiotherapeutinnen und -therapeuten und dem BAG. Es geht um den Tarifeingriff, den Frau Kollegin Roth beschrieben hat. Jetzt bin ich nicht mehr ganz sicher, ob der Bundesrat zugesichert hat, dass dieser[NB]Tarifeingriff auf den 1.[NB]Januar 2025 nicht in Kraft gesetzt werde, oder ob er das noch nicht zugesichert hat. Dieser Eingriff, insbesondere die Einführung dieses merkwürdigen Zeittarifs, ist meines Erachtens wirklich völlig fehlerhaft. Er führt zu Fehlanreizen, und zwar zulasten der Patienten. Das hat man, glaube ich, von verschiedener Seite gesehen. Ich wäre dankbar, wenn Sie, Frau Bundesrätin, jetzt etwas über den Zeitrahmen sagen könnten, um hier die Branche etwas zu beruhigen.