Müller Leo · Nationalrat · 2024-04-15

Wortprotokoll

Mit meinem Vorstoss will ich der Listenflut Einhalt gebieten. Sie alle haben in den letzten Wahlen und in den Zwischenwahlen, zum Beispiel in den Kantonen, wahrscheinlich erlebt, wie viele Listen da kreiert und eingegeben wurden. Und Sie haben wahrscheinlich auch sehr viele Rückmeldungen von Wählerinnen und Wählern erhalten, die gesagt haben, ja, das ist jetzt doch etwas viel.

Am Anfang, als diese Listen kreiert wurden, hat das den Parteien mit den vielen Listen einen Vorteil verschafft. Aber es hat auch dazu animiert, dass andere - und heute sind es die meisten Parteien - so viele Listen gemacht haben, dass oftmals kein Überblick mehr möglich ist.

Ich habe diese Rückmeldungen ernst genommen und einen Vorstoss eingereicht mit dem Ziel, dass über alle Parteien und über alle Listen hinweg maximal fünf Listen verbunden werden können. Ich will die Listenverbindung nicht verbieten, aber es soll eine Beschränkung geben. Damit soll ein Beitrag zur Transparenz geleistet und bewirkt werden, dass Wählerinnen und Wähler nicht abgeschreckt werden, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen. Vielmehr sollen diese nach wie vor animiert werden, an den Wahlen teilzunehmen. In diesem Sinne bitte ich Sie, meinem Vorstoss zuzustimmen.

Es gibt ja auch andere Vorstösse - einer wurde zwar jetzt zurückgezogen - für ein anderes Wahlsystem. Ich will das Wahlsystem eben gerade nicht ändern, aber wenn wir es retten wollen, dann ist es wichtig und richtig, dass wir die Zahl der Listenverbindungen begrenzen und unser Wahlsystem beibehalten.

In diesem Sinne bitte ich Sie nochmals, meinen Vorstoss zu unterstützen.