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Brizzi Simona · Nationalrat · 2024-05-30

Brizzi Simona · Nationalrat · Aargau · Sozialdemokratische Fraktion · 2024-05-30

Wortprotokoll

In der Motion wird ein Pilotprojekt gefordert, ein Pilotprojekt mit spezifischen Massnahmen zur Förderung des Wiedereinstiegs in den Arbeitsmarkt. Der Ständerat hat der Motion Maret Marianne mit 22 zu 13 Stimmen bei 2 Enthaltungen ganz deutlich zugestimmt. Denn ein Pilotprojekt kann konkrete Erkenntnisse liefern, damit die Rückkehr in die Arbeitswelt besser gelingt.

Nun, wir haben es gehört, hat die WBK-N die Motion mit 15 zu 9 Stimmen abgelehnt und verlangt in einem Postulat einen Bericht. Ich zitiere den Wortlaut des Postulates: "Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie Personen finanziell unterstützt werden können, wenn sie nach einer freiwilligen Erwerbspause (z.[NB]B. Familienzeit) wieder in die Arbeitswelt zurückkehren wollen, und Empfehlungen zu formulieren."

Brauchen wir noch einen Bericht? Es liegen heute Informationen zur Situation vor. Im Bericht in Erfüllung des Postulates Arslan 20.4327, "Massnahmenplan für den Wiedereinstieg von Frauen in die Arbeitswelt", werden vier Handlungsfelder beleuchtet und Massnahmen skizziert. Ganz wichtig: Ein zentraler Handlungsbereich fehlt darin jedoch und wurde nicht beleuchtet. Das ist die ganz konkrete und finanzielle Unterstützung beim Wiedereinstieg. Eine weitere Studie, die im Auftrag des BFF erfolgt ist, empfiehlt, mehr und effektivere Finanzierungsmöglichkeiten zu schaffen. Sie sehen, wir haben diese Empfehlungen und diese Informationen. Dieses fehlende und ganz zentrale Element wird in der Motion Maret Marianne aufgegriffen. Es braucht jetzt eine Strategie und eine griffige Massnahme, damit auch Frauen der konkrete Wiedereinstieg in die Arbeitswelt gelingt.

Im Gespräch mit Ihnen habe ich immer wieder gehört, die Umsetzung sei Aufgabe der Kantone und nicht des Bundes. Natürlich, schlussendlich müssen die Kantone diese Massnahmen umsetzen. Aber es kann nicht sein, dass jeder Kanton für sich wieder ein Finanzierungsmodell erfinden und testen muss. Es lohnt sich also, ein Pilotprojekt durchzuführen und die Erkenntnisse mit unterschiedlichen Empfehlungen für die verschiedenen Kantone - denn wir haben ganz unterschiedliche Kantone - zur Verfügung zu stellen. Davon profitieren alle, und es liegt dann an den Kantonen, die Empfehlungen umzusetzen.

Es müssen nun konkrete Massnahmen erprobt werden. Der Bundesrat kann schon nochmals einen Bericht verfassen, aber das kostet wieder viel Zeit und Geld, und am Schluss sind wir dann ja wieder am Punkt, dass man die Empfehlungen ausprobieren und umsetzen muss. Investieren wir dieses Geld in die Durchführung eines Pilotprojektes. Weiterbildung und Erwachsenenbildung sind Lösungen, die es unbedingt zu fördern gilt. Wenn wir es schaffen, die betroffenen Personen wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren, profitieren wir vierfach: Es profitieren die jeweilige Person, die betroffen ist, die öffentliche Hand, die Wirtschaft und die Gesellschaft.

Es ist höchste Zeit: Machen wir Nägel mit Köpfen und nehmen wir die Motion an!