Wyss Sarah · Nationalrat · 2024-05-30

Wortprotokoll

Ungeeignete Packungsgrössen und Dosen sind nicht nur ein Ärgernis, nein, sie sind auch unnötig und gefährlich. Damit werden Medikamente verschwendet, die teilweise bereits heute knapp sind. Es ist finanziell ein Fiasko, Wirkungsstoffe wirkungslos zu entsorgen, im Idealfall korrekt im Sondermüll, oftmals aber einfach im Hauskehricht, was eben auch gefährlich ist. Deshalb ist uns allen wohl klar: Wir brauchen geeignete Packungsgrössen, wir brauchen geeignete Dosen. Diese sollen zweckmässig sein.

Die Minderheit begrüsst es sehr, dass die Mehrheit der SGK-N - ich werde das auch nicht wiederholen - hier Hand bietet und eine sehr gute Motion mit eben diesen drei Punkten erarbeitet hat. Doch aus Sicht der Minderheit reicht das nicht. Die parlamentarische Initiative Crottaz, Frau Crottaz sitzt gerade neben mir, verlangt klar neue gesetzliche Grundlagen, damit Swissmedic auch ohne ausdrückliches Gesuch der Pharmaindustrie spezielle, günstige Dosierungen von bereits in anderen Dosierungen zugelassenen Arzneimitteln auf die Spezialitätenliste aufnehmen darf. Der[NB]Entscheid,[NB]ein[NB]Medikament[NB]aus[NB]Gründen der Wirtschaftlichkeit auf die Spezialitätenliste aufzunehmen, soll von Swissmedic getroffen oder von Patientenverbänden, Facharzt- und -ärztinnengruppen oder Versicherten verlangt werden können.

Dass sich der Bundesrat nun etwas hinter der Kompetenzaufteilung zwischen Swissmedic, zuständig für das Heilmittelrecht, und dem BAG, zuständig für die krankenversicherungsrechtlichen Aspekte, versteckt, ist bedauerlich. Denn wir alle im Parlament können Gesetze anpassen, Zuständigkeiten ändern, wenn wir es als notwendig und zielführend erachten. Und wir erachten dies hier als notwendig und zielführend - aus Versorgungssicht, aber eben auch aus Kostengründen.

Die Versorgungssicherheit und die Zweckmässigkeit sollen im Zentrum stehen. Auch wenn eine Firma eine andere Dosis eingibt, soll es dennoch möglich sein, diese beispielsweise zu verringern.

Wir bedanken uns ganz herzlich bei der SGK, dass sie das Anliegen teilweise aufgenommen hat. Weil es aber nur teilweise aufgenommen wurde, beantragen wir Ihnen, die parlamentarische Initiative nicht abzuschreiben. [PAGE 932]