Zopfi Mathias · Ständerat · 2024-06-03

Wortprotokoll

Sie sehen, die Minderheit ist gegenüber der letzten ganze 100 Prozent - ich hätte fast gesagt: 100 Kilo - grösser geworden. Ich möchte jetzt nicht die Grundsatzdebatte führen, diese erspare ich Ihnen; ich führe sie dann aber später beim Zahlungsrahmen, wo ich die gleiche Minderheit vertrete.

Die Sache an sich, nämlich die Notwendigkeit einer bodengestützten Luftverteidigung mittlerer Reichweite, wird auch von meiner Minderheit nicht bestritten. Ich glaube, ich spreche hier auch für Kollegin Roth, wenn ich sage, dass wir den Bedarf grundsätzlich sehen. Es geht auch nicht darum, dass der Betrag an sich bestritten wird. Es geht darum, dass die Mehrheit diesen Betrag um ein Jahr vorziehen möchte. Faktisch bedeutet das ein Vorziehen um wenige Monate. Praktisch bedeutet es aber, dass wir die Planung durcheinanderbringen. Die Debatte darüber, was wir hier finanzpolitisch anrichten oder nicht anrichten, kommt dann eben nachher noch beim Zahlungsrahmen.

In der Planung war vorgesehen, die bodengestützte Luftverteidigung im nächsten Jahr zu beschaffen. Aus Sicht meiner Minderheit genügt das. Die Mehrheit beantragt, wenn ich das richtig interpretiert habe, die Beschaffung vorzuziehen, um damit den höheren Zahlungsrahmen, der Ihnen ja noch beantragt wird, erreichen zu können. Aus Sicht der Minderheit ist das nicht notwendig.

Ich bitte Sie, Artikel 2 Buchstabe f abzulehnen und keine planerische Unordnung zu machen. Beim Zahlungsrahmen werde ich mich dann noch einmal zum Grundsatz und zu den finanzpolitischen Überlegungen meiner Minderheit äussern.